Übersicht
zum Thema
Der
Anschlag auf das WTC
in New York und das Pentagon
in Washington und seine Folgen
Was
bedroht die Zivilisation wirklich - und was ist das für
eine Zivilisation?
siehe
auch die umfangreichere (englische
Version)
oder auch (spanisch)
grüne
zeitung/Übersicht: - Gegen
den Krieg in Afghanistan
Berichte
und Kommentare zum
Krieg,
CyberWeiber
Petitionen
gegen den Wahnsinn
AUFRUF
AN ALLE SOLDATEN DER BUNDESWEHR,
sich einem Einsatz im sogenannten Krieg gegen den Terror zu
widersetzen
Der
Anschlag auf das World Trade Center und das
Pentagon
(w.f.)
Das
Leid der unschuldigen Opfer dieses Anschlags und ihrer
Angehörigen und Freunde summiert sich mit dem Schmerz
der Menschen, die seit Jahrhunderten darunter leiden, dass
die durch die jeweils herrschende Macht definierte
Gerechtigkeit ihnen die Lebensperspektive raubt.
Was
bedroht die Zivilisation tatsächlich mehr, dieser
Anschlag oder die historisch gewachsenen Gründe, die
Menschen derart erniedrigend in die Enge treiben, dass sie
als einzigen Ausweg aus ihrer und ihrer LeidensgenossInnen
Lage den der mörderischen und selbstmörderischen
Anschläge sehen?
Sind
wir am 11.9.2001 wirklich mit einer neuen Dimension der
Gewalt konfrontiert worden oder zeigt sie sich lediglich in
unveränderter Form an einem unerwarteten
Ort?
Wie
schätzt wohl die irakische Bevölkerung die
tagtäglichen Bombardierungen ein; und waren die beiden
Bomben auf Hiroshima und Nagasaki nicht auch Akte des
Terrors? Wie ist die flächendeckende Vernichtung der
Natur, die Tötung und Verletzung zahlloser Menschen in
Vietnam zu beurteilen?
Fragen
müssen erlaubt sein, wenn wir uns nicht vollends
unserer Hoffnung auf eine friedvolle Zukunft berauben
wollen.
Warum
all die Gewalt?
Auf
der einen Seite geht es um ein politisch gewolltes,
gewalttätiges Ausdehnen der Macht ohne Rücksicht
auf die vitalen Interessen von Menschen und ganzen
Völkern, denen der Raum und die materielle wie geistige
Nahrung zum Leben verweigert werden.
Auf
der anderen Seite geht es um den Widerstand gegen
Ungerechtigkeit, Armut, Abhängigkeit,
Unterdrückung, all den Wahnsinn auf der Welt, um
Verzweiflungstaten Einiger, die auf die Hoffnungs- und
Ausweglosigkeit ihrer Lage und die ihrer Mitmenschen
aufmerksam machen wollen. Demütigung auf Dauer gebiert
den Mut der Verzweiflung und dessen Früchte: Hass und
Destruktion.
Gewalt
muß ein Ende finden.
Nur
das Berücksichtigen der allgemeinen Lebensinteressen,
eine die Menschen aller Religionen, Abstammungen und
Nationen als gleichberechtigt anerkennende, das Leben
achtende und die Natur als unser aller Fundament schonende
Politik kann ein Ende der Gewalt herbeiführen. Wenn es
uns nicht gelingt, unsere Politik mit den von Gandhi
erprobten Methoden in die Richtung einer 'Unendlichen
Gerechtigkeit' zu lenken, sind weitere Verluste an Freiheit
und Lebensqualität rund um den Erdball
unausweichlich.
Das
Motto der militärischen Antwort der von der
US-Regierung geschmiedeten Allianz gegen den Terror
anläßlich des Anschlags vom 11. September 2001
lautet: "Enduring Freedom" (Dauerhafte Freiheit).
Im
Sinne des lebensverachtenden Kapitalismus ist diese
Benennung folgerichtig, denn dieser Krieg zielt in
erster Linie darauf, die Freiheit der Ausbeutung
und Unterdrückung zur Sicherung der eigenen
Macht- und Profitinteressen aufrecht zu erhalten.
Menschenfreundliche Beweggründe für diesen
wie für jeden anderen Krieg anzuführen,
heißt lügen oder heucheln.
Die
privatisierte Gewalt bedroht als Büttel des
Staatsterrors den Weltfrieden
(w.f., 21.12. 2001)
Seit
Jahrzehnten unterstützen die USA geheimdienstlich
weltweit Konfliktherde zur Destabilisierung der Lage in
ihrem Sinne. Das ist eine klare Strategie, gewachsen in
Köpfen wie Brzezinski (ehemaliger
US-Sicherheitsberater, »Die einzige Weltmacht«)
und sekundiert durch Szenarien wie von Huntington
(US-Historiker, »Kampf der Kulturen«) entworfen.
Wenn
Andreas von Bülow diese Einsichten geläufig sind
und er sie in Buchform (»Im Namen des Staates, - CIA,
BND und die kriminellen Machenschaften der
Geheimdienste«) veröffentlicht, wenn er zudem
unwidersprochen preisgibt, dass bereits 1993 bei dem ersten
Bombenanschlag auf das WTC der Zünder vom FBI
bereitgestellt wurde, dann kann auch Innenminister Schily
nicht unwissend sein. Wenn Otto Schily vom "entstaatlichten
Krieg" spricht, dann entlarvt er sich als Kollaborateur des
Terrors und mit ihm alle anderen Politiker, die diese
manipulierende Interpretation stützen.
Zum
einen decken sie diejenigen Kräfte, die den Terror mit
Gewinnen aus dem Heroin- und Kokoainhandel auf Kosten eines
Millionenheers von Süchtigen finanzieren und dadurch
völkerrechtswidrig ein friedliches Zusammenleben
weltweit verhindern, zum anderen wirken sie terrorisierend
auf den Staatsbürger zuhause, indem sie dessen
Grundrechte durch sogenannte Anti-Terror-Gesetze
beschneiden.
siehe
auch: »Wer
waren die Insider?«,
KONKRET-Interview von Jürgen Elsässer mit
Andreas von Bülow (Konkret 12, Dezember
2001)
Da
sind Spuren wie von einer trampelnden
Elefantenherde,
Tagesspiegel Interview v. 13.1. 02 mit Andreas von
Bülow
Thesen,
die von der bürgerlichen Presse zensiert
werden,
Rote Fahne Interview v. 14.2. mit Andreas von
Bülow
Deutschland:
Berlin ist eine belastete und naive Provinz" (der
USA),
Interview durch Moritz Schwarz: Der
Geheimdienstexperte Andreas von Bülow über
die Geostrategie der USA und die selbstverschuldete Ohnmacht
der Europäer,
"Der
Staat
geht zu weit",
Andreas von Bülow, Bundesminister a.D. und
Geheimdienstexperte, über den V-Mann-Skandal des
Verfassungsschutzes
Die
amerikanische Darstellung ist
falsch",
Geheimdienst-Experte
Andreas von Bülow im OP-Interview (5.4.2002): "7
der 19 Attentäter haben nach dem 11. September noch
gelebt"
(alle
6 Bülow Interviews als ein pdf.dokument, 72 kb, 19
S.)
Uneingeschränkt
solidarisch?
Bush´s zielstrebiger Kurs
Man
könnte fast glauben, nicht islamistische
Al-Kaida-Kämpfer, sondern CIA-Agenten hätten die
Anschläge vom 11. September verübt, so zielstrebig
ist die innen- und außenpolitische Nutzung der
entstandenen Freiräume nach diesem tatsächlichen
oder vermeintlichen(?) Angriff. An jedweden demokratischen
Spielregeln vorbei wird eine Schattenregierung"
installiert, die so geheim ist, dass nicht einmal die Nr. 3
und 4 im Staat, die Präsidenten des Senats und des
Repräsentantenhauses informiert oder gar beteiligt
sind. Nur Mitglieder der Exekutiven sind
berücksichtigt, keine Vertreter der Justiz oder der
Gesetzgebung: Gewalten werden in Zeiten des Krieges gegen
die Achse des Bösen nicht mehr geteilt!
Menschenrechte
und Genfer Konventionen werden außer Kraft gesetzt.
Kriegsgefangene werden gleich erschossen oder zerbombt oder
zumindest nicht als Kriegsgefangene anerkannt. Die
makabererweise als Kollateralschäden bezeichneten
Menschenopfer der afghanischen Zivilbevölkerung
übersteigen schon lange die Todeszahlen von New York
und Washington.
Gleichzeitig
werden in konsequenter Fortsetzung der Kündigung von
Abrüstungsabkommen neue Bedrohungen formuliert: Auch
der Ersteinsatz von Atomwaffen ist jetzt denkbar, auch gegen
Gegner ohne atomaren Background", auch schon
nur" zur Erzielung militärischer sonst
nicht erreichbarer" Erfolge und sogar schon, wenn sich
überraschende militärische Lagen" ergeben. Also im
Klartext: Immer, wenn es der militärischen Führung
opportun erscheint! Es werden keine 57 Jahre mehr sein bis
zum nächsten Einsatz einer US-amerikanischen Atombombe,
ja es werden wohl keine 57 Wochen mehr sein ...
Aber
Deutschland liest und schweigt und ist uneingeschränkt
solidarisch!
Ich
kündige hiermit meine uneingeschränkte
Solidarität mit dieser undemokratischen US-Regierung
und erkläre mich uneingeschränkt solidarisch
sowohl mit den Opfern des 11. Septembers wie auch mit den
Opfern des NATO-Krieges in Afghanistan und denen in den
nächsten auf der Bush-Liste stehenden
Ländern.
Karl-W.
Koch
Aufruf
von BasisGrün:
VON
DEUTSCHEM BODEN DARF NIE WIEDER KRIEG
AUSGEHEN!
Aufruf
der
IPPNW
(International Physicians for Prevention of Nuclear War) :
Aufruf
zu einer weltweiten Koalition für Leben und
Frieden
, diesen Aufruf hier
unterschreiben.
16
Lügen zum "Krieg
gegen den Terror"
(pdf.Version,
verkürzt 2 DIN A4)
1.
Es wurde behauptet, die Zerstörungen im Krieg gegen
Afghanistan seien geringfügig und aktzeptierbar
Mittlerweile
sind mehr Zivilisten in Afghanistan als beim Anschlag im
World-Trade Center gestorben. In ihrem Krieg gegen
Afghanistan verwendeten die Amerikaner die seit 1997
international geächteten Bomben vom Typ CBU-89 vom Typ
Gator". Jede dieser Bomben trägt 94 hochexplosive
Panzer- und Antipersonenminen. Ebenso verwendeten die
amerikanischen Bomber die international ebenfalls
geächteten Splitterbomben. Prof. Marc Herold von der
Universität New Hampshire schätzt die Zahl der
durch Bomben in Afghanistan getöteten Zivilisten auf
5000 Opfer. Allein im Dorf Khorum bomadierten die USA 200
unschuldige Zivilisten. Bisher nachgewiesen ist zudem die
Bombadierung eines Hilfslager des internationalen Roten
Kreuzes sowie einen Autokonvois lokaler Stammesführer,
die zur Amtseinführung des afghanischen
Ministerpräsidenten fahren wollten.
2.
Es wird behauptet, Bin Laden und sein Netzwerk Al Quaida
seien die überführten Drahtzieher der
Terroranschläge vom 11.September
Wahr
ist hingegen, dass es bisher keinerlei veröffentlichte
gerichtsverwertbare Beweise für die Schuld Bin Ladens
als Hintermann" gibt. Die Echtheit des am Tag der
Aufkündigung des ABM-Vertrages von der amerikanischen
Regierung als angeblicher Beweis präsentierte Videoband
ist mehr als fragwürdig. Die Redaktion der Sendung
Monitor" fand heraus, dass die Übersetzung des
Videobandes an den wichtigsten Stellen, die die
Täterschaft Bin Ladens beweisen sollten, nicht
identisch mit dem arabischen Ton ist. Dieses Band ist von
einer so schlechten Qualität, dass es streckenweise
überhaupt nicht zu verstehen ist. Es gibt ein starkes
Hintergrundpfeifen auf der Aufnahme. Bild und Ton stimmen
nicht immer überein. Und das, was zu verstehen ist, ist
oft aus dem Zusammenhang gerissen, dass man daraus kein
Beweismittel konstruieren kann. Die amerikanischen
Übersetzer, die die Bänder abgehört und
transkribiert haben, haben offensichtlich an vielen Stellen
Dinge hinein geschrieben, die sie hören wollten, die
aber so - auch nach mehrmaligen anhören, nicht zu
hören sind.
Das
Video soll am 09.11. 01 dem Tag der Einnahme von
Mazar-i-Sharif gedreht worden sein. Auf der Aufnahme wird
diese prekäre" Situation nicht deutlich. Die im
Video gezeigten Bilder von Bin Laden und seiner rechten Hand
Al Zawahiri zeigen deutliche Unterschiede zu anderen
vorhandenen Bildern und Videos der beiden
Personen.
3.
Es wurde behauptet, die Milzbrandanschläge kämen
aus dem terroristischen Bereich
Es
spricht jedoch einiges dafür, das die Viren aus dem
amerikanischem Biowaffenprogramm stammen.
Mittlerweile
hat sich jedoch herausgestellt, daß der Gencode der
verschickten Anthrax-Sporen darauf hinweist, dass sie nur
aus einem Labor der US-Armee (USAMRIID) stammen können.
Ende Dezember letzten Jahres ist Don Wiley, ein zuvor
eventuell der Tat beschuldigter Biologe der US-Regierung,
plötzlich tot in einem See aufgefunden worden. Er
solle, so die Spekulation in den Medien, die Briefe
verschickt haben, um mehr Geld für die Viren-Forschung
zu erhalten. Die Familie schließt einen Selbstmord
aus. Ein Mord ist nicht unwahrscheinlich. Anfang Dezember
letzten Jahres scheiterte nach sechs Jahren Verhandlungen am
Widerstand der USA eine Übereinkunft, die eine
Überprüfung der Biowaffenkonvention
ermöglichen sollte. Die USA wollen sich weitere
Forschungen erlauben. In den nächsten zwei Jahren will
Präsident Bush 11 Milliarden Dollar in die
Biowaffenforschung stecken lassen. Für das anstehende
Haushaltsjahr soll die Summe der Gelder um das Vierfache
steigen.
4.
Als Kriegsziel wurde zunächst die Ergreifung Bin Ladens
genannt, da er angeblich die Terroranschläge vom
11.September geplant habe
Das
Ursprüngliche Kriegsziel ist mittlerweile in den
Hintergrund getreten. Es wurde im Laufe der Zeit sogar
verändert. Zunächst kam der Sturz der
Taliban-Regierung als Ziel hinzu. Mittlerweile wird offen
über einen Krieg gegen den Irak gesprochen. Somalia,
Nordkorea, der Iran werden als weitere mögliche
Kriegsziele genannt. Dies geschieht, obwohl keinerlei
Beweise für eine Verstrickung dieser Staaten mit den
Terroranschlägen zum 11.09.2001 vorliegen. Es scheint,
dass es um eine Neuordnung der Welt im Sinne der
US-amerikanischen Interessenpolitik geht. Mit einem
Krieg gegen den Terror" hat dies nichts mehr zu tun.
Das erste Kriegsziel, die Ergreifung Bin Ladens, spielt in
den derzeitigen Kriegsbegründungen kaum noch eine
Rolle. Über die Definition des Begriffes Terror"
konnte man sich bisher bei den Vereinten Nationen nicht
einigen.
5.
Es wird behauptet, dass die neuen Sicherheitsgesetze in
vielen Ländern, mehr Sicherheit gegen terroristische
Anschläge schaffen
Tatsache
ist, daß trotz der Existenz der Geheimdienste die
Terroranschläge nicht, obwohl Hinweise auf die
geplanten Anschläge dort eingegangen waren, verhindert
worden sind. Vielmehr wurden terroristische Gruppierungen
sowie korrupte Regime, wie z.B. die Taliban, Saddam Hussein
oder die Contras in Nikaragua je nach Interesse von
internationalen Geheimdiensten unterstützt und
eingesetzt. Die Tatsache, daß die Geheimdienste in
Deutschland auf die Daten der Polizei, der Kreditinstitute,
der Post und Kommunikationsdienstleister zugreifen
können sollen, erschreckt jeden, der die historischen
Erfahrungen mit dem zentralisierten Macht- und Terrorapparat
der Nazis kennt.
6.
Es wird behauptet, die Beteiligung deutscher Soldaten am
Krieg gegen Afghanistan und dem weltweiten Krieg gegen
den Terror", gegen bisher noch unbestimmte Länder sei
durch das Grundgesetz gedeckt.
Der
Angriffskrieg ist laut Grundgesetz verboten. Auch die
Vereinten Nationen haben keine Erlaubnis für diesen
Angriffskrieg erteilt.
Wahr
ist dass das Führen und das Werben für einen
Angriffskrieg nach den §§80 und 80a StGB generell
unter Strafe steht. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr ist
durch die Artikel 87a und 115a GG auf die
Territorialverteitigung begrenzt.
Die
Kriegsbeteiligungsentscheidung des Bundestages war auch vor
dem Hintergrund problematisch, dass die Abgeordneten nicht
frei nach ihrem Gewissen" entscheiden konnten, weil
über die Vertrauensfrage der Fortbestand der
Regierungskoalition damit verknüpft wurde..
Die
Resolutionen 1368 und 1373 der Vereinten Nationen gehen
zweifelsfrei davon aus, das der Sicherheitsrat die
Bekämpfung des Terrorismus mit anderen Mitteln als
militärischen unternehmen will. Die in ihnen
enthaltenen Formulierungen stellen keine Ermächtigung
zum Krieg dar. Art. 51 der UN-Charta stellt darüber
hinaus fest, dass die Selbstverteidigungsmaßnahmen
eines Staates nur dann erlaubt sind, wenn sie als Reaktion
auf einen Angriff eines anderen Staates oder im Auftrag bzw.
zumindestens mit Einverständnis der Regierung eines
anderen Staates erfolgen. Sie dürften nur solange
dauernd bis der Sicherheitsrat die entsprechenden
Gegenmaßnahmen eingeleitet hat. Der Bündnisfall
der NATO gemäß Art. 5 des Nordatlantikvertrages
tritt nur in Kraft, falls die Bedingungen des Artikels 51
der UN-Charta gegeben sind.
7.
Er wird behauptet, der Kampf gegen den Terror" diene
der Freiheit und Gerechtigkeit
Die
Freiheitsrechte der Bürger wurden nach dem 11.September
jedoch eingeschränkt. Das Internationale Strafrecht
wurde nicht ausgebaut.
Ein
Aspekt des Kampfes gegen den Terror ist, sogar in
Deutschland, die Maßregelung von Kritikern der
amerikanischen Regierungspolitik sowie von Pazifisten. Damit
einher geht ein Klima der Einschüchterung. In Siegen
wurde z.B. der pazifistisch eingestellte Lehrer Bernhard
Nolz gerügt und versetzt, da er in einer Rede den
Terroranschlag verurteilt hatte aber zugleich Kritik an der
Weltpolitik der USA formuliert und zur
Kriegsdienstverweigerung aufgerufen hatte.
In
Sachsen bekamen drei Lehrerinnen Einträge in ihre
Personalakten, da von Ihnen im Unterricht in Verbindung mit
den Terroranschläge u.a. auch kritische
Äußerungen zur USA getätigt sowie im Rahmen
eines Vergleichs an die Bombadierung Dresdens erinnert
wurde. Das Lernziel für die Schüler und
KollegInnen dürfte klar sein: Kritik an der
uneingeschränkten Solidarität mit der
Regierungspolitik der USA wird bestraft.
Die
Freiheit der Rede wird also nicht verteidigt sondern
eingeschränkt. Kritische Menschen werden
eingeschüchtert. Wenn es um Gerechtigkeit ginge, warum
widersetzen sich dann die USA immer noch der Schaffung eines
Internationalen Strafgerichtshofes, vor dem dann aber auch
Bürger ihres Landes verurteilt werden
könnten?
8.
Es wird behauptet, daß Bin Laden den Terror und
Terroristen bezahle.
Für
diese Behauptung ist bisher kein gerichtsverwertbarer Beleg
vorgelegt worden. Eine Kontrolle der internationalen
Finanztransfers wird abgelehnt. Warum werden die
naheliegensten Maßnamen gegen den Terrorismus, die
Aufdeckung und Kontrolle von Kontenbewegungen nicht
beschlossen? Mafiagelder, Gelder von
Rüstungsgeschäften und Bestechungsgelder
könnten so nicht mehr ungehindert fließen.
Stattdessen schränkt man Bürgerrechte und
Freiheitsrechte ein. Untersuchungen von Geldflüssen in
Zusammenhang mit arabischen Banken verliefen ab einer
bestimmten Untersuchungsrichtung im Sande. Nach Angaben der
Times of India" sollen vom ehemaligen Geheimdienstchef
von Pakistan Mahmud Ahmad 100 000 Dollar an den
mutmaßlichen Terrorpiloten Atta überwiesen worden
sein. Bush senior, ehemaliger Direktor der CIA (1976/77)
arbeitet nach Konkret" für die Carlyle Group eine
internationale Anlagefirma für die Familie Bin Laden in
Saudi Arabien.
9.
Es wurde behauptet, Bin Laden zu töten sei vor dem
christlichen Hintergrund erlaubt, da er Terrorist
sei.
Die
christliche Botschaft fordert uns jedoch nicht auf, Menschen
in Gute und Böse einzuteilen und die Bösen zu
bestrafen. Nach der Bibel - und ebenso nach dem Koran und
der Lehre Buddhas - sind alle Menschen Gottes Ebenbilder.
Wer Bomben auf sie wirft, greift Gott selbst an. Wer die
Bibel nicht als Friedens-, sondern als Kriegsbotschaft
ansieht, hat sie nicht verstanden.
10.
Es wird behauptet der amerikanische Präsident Bush sei
ein reiner Kämpfer gegen das Böse und für die
Gerechtigkeit
Wahr
ist, das Bush selber für eine bestimmte Interessen, die
eng mit der Ölindustrie verbunden sind, steht. Ihnen
geht es vor allem um die Möglichkeit der Schaffung
einer Öl- und Gasleitung durch Afghanistan. Der Krieg
lenkt von der ungeklärten Berechtigung von Bush,
amerikanischer Präsident zu sein, ab.
Bush
knüpft an die Politik seines Vaters als amerikanischer
Präsident an. Beide sind eng mit der Ölindustrie
verflochten. Die Hauptsponsoren für den Wahlkampf von
Bush kamen aus der Ölindustrie. wie z.B. die
Pleitefirma Enron" (Spenden: $ 2 387 848), Exxon
(Spenden $ 1 374200), oder Chevron (Spenden $ 1082827). Nach
Angaben der Woche" gehörten dem Wahlkampfteam von
George W. Bush mehr als 20 Manager und Gesellschafter von
Öl- und Gasunternehmen an. Vizepräsident Cheney,
ein altgedienter Texas-Ölmann nannte in seinem
Energiebericht im Sommer die zentralasiatischen
Bodenschätze als US-Nachschubquelle. Zahlreiche
Ölkonzerne haben dort ihre Interessen. Der
amerikanische Ölkonzern Chevron möchte z.B. in den
nächsten 40 Jahren im Rahmen eines 20 Milliarden
Dollar-Jointventure Öl- und Gas aus dem Tengiz-Becken
fördern. Der direkteste Transportweg unter der Umgehung
des russischen Leitungsmonopols und des Irans wäre eine
bereits durch Afghanistan von der Erdölfirma UNOCAL
geplante Pipeline. Angeblich verhandelte man noch bis in den
August hinein mit den Taliban über den Bau der
Pipeline.
Bereits
am dritten Tag der Bombenangriffe auf Afghanistan stieg der
Kurs der neuen Chevron-Texaco-Aktie von 2,56 auf 93,45
Dollar.
Der
Wahlsieg" von Bush ist äußerst umstritten
und konnte nur mit zweifelhaften Methoden gesichert"
werden. (u.a. inszenierte Demonstrationen, Begutachtung von
Wahlmaschinen durch von der Familie Bush abhängige
Firmen, Nichtzulassung von Wählern) Erst mit den
Terroranschlägen verstummte die öffentliche
Kritik. Für den 11.09.01 hatten zuvor noch die
Demokraten eine Pressekonferenz geplant auf der Bush der
Bruch von über 60 Gesetzen nachgewiesen werden sollte.
Es kam anders.
Zur
Beurteilung von G.W.Bush und seiner Haltung gegenüber
dem Wert des Lebens sollte man schließlich auch nicht
vergessen, daß er während seiner Amtszeit als
Gouverneur über 50 Todesurteile unterzeichnet hat.
11.
Es wird behauptet, dass die Behandlung der gefangenen El-
Quaida- Kämpfer in der Guantanamo-Bucht in Kuba
gemäß den Internationalen Rechtsstandards
erfolge
Das
internationale Recht schützt jedoch auch Kriegsgefange,
die auf Seiten einer nicht anerkannten Regierung
kämpfen.
Die
Behandlung und Haltung der USA gegenüber den gefangene
Taliban und El-Kaida-Kämpfern ist jedoch
äußerst kritikwürdig und menschenverachtend.
Sie werden, teilweise gefesselt, in kleinen Käfigen
gehalten, die dem Wind und dem Wetter ausgesetzt sind. Ihnen
wurden zeitweise Augenbinden umgebunden und gegen
ihren
Willen Medikamente" verabreicht. Die Haltung der USA,
den Talibankämpfer den Schutz der Genfer Konvention
zuzubilligen, sie aber nicht als Kriegsgefangene
anzuerkennen und die El-Kaida-Kämpfer als gesetzlose
Kämpfer einzustufen, wird vom Internationalen Roten
Kreuz und amnesty international als nicht ausreichend
bezeichnend. Nach dem IV. Haager Abkommen von 1907 gelten
die Rechte des Krieges jedoch auch für Milizen und
Freiwilligen-Korps, wenn ein Führer für seine
Untergeben verantwortlich ist und sie ein Abzeichen tragen.
Nach Artikel 4 der III.Genfer Konvention sind
Kriegsgefangene auch Mitglieder von Milizen und
Freiwilligen-Korps, die in die Streitkräfte
eingegliedert sind. Im I. Zusatzprotokoll der Genfer
Konvention steht, daß sich diese Schutzregelungen auch
dann gelten, wenn die Kriegspartei durch eine
Regierung oder ein Organ vertreten ist, die von der
gegnerischen Seite nicht anerkannt wird."
Die
USA haben die Zusatzprotokolle der Genfer Konvention von
1977 bisher nicht unterzeichnet.
12.
Es wird behauptet, die Medien informieren
warheitsgemäß und kritisch über die
Hintergründe zum Krieg gegen den Terror
Wahr
ist, dass man in vielen Tageszeitungen nach kritischen
Berichten mit der Lupe suchen muß und dass
Friedensgruppen die Erfahrung gemacht haben, dass ihre
inhaltliche Stellungnahmen in großem Maße nicht
oder nur entstellt abgedruckt wurden. Die vielen
Merkwürdigkeiten im Umfeld der
Terroranschlagsgeschichte tauchen kaum als Fragestellungen
in den Medien auf: Behauptungen der US-Regierung
bezüglich der Urheberschaft der Anschläge wurden
ungeprüft weitergegeben.
Nur
weil Regierungen von Tätern reden, werden die
Beschuldigten in einer breiten Öffentlichkeit bereits
so beschrieben, als wären sie schon die von einem
Gericht überführten Täter. Wer tätigte
wahrscheinlich mit Hilfe von Insiderwissen die 100 Millionen
Dollar Transfers, die am 09.09.01 über im
Word-Trade-Center stationierte Computer liefen und von der
Katastrophe profitierten? Es wurden z.B. im großen
Stil amerikanische Staatsanleihen gekauft, die in der Krise
in ihrem Wert stiegen und Aktien von Flugzeugfirmen
verkauft, die nach den Anschlägen im Wert sanken. Wieso
sollen nach offiziellen Angaben bis auf einen alle
Flugschreiber der Unglücksmaschinen zerstört
worden sein, wenn es gleichzeitig möglich scheint, die
Daten von Computerfestplatten aus dem WTC
widerherzustellen?
Wieso
stattete ein Mitarbeiter der CIA, laut Figaro", Usama
Bin Laden im American Hospital" ! in Dubai, in dem er
sich vom 04. Bis zum 14.07.2001 behandeln ließ einen
Besuch ab?
Stimmt
die Meldung des Guardian", daß bereits im Juli
US-Repräsentanten mit Vertretern der Taliban in Berlin
zusammengetroffen sind und die Taliban über bald gegen
sie geplante Militärschläge
informierten.
Warum
unterstützte man nicht die Untersuchungen des
FBI-Direktors O`Neill, der in den Trümmern des
World-Trade Centers starb, über die Zusammenhänge
zwischen saudi-arabischen Finanznetzwerken und
fundamentalistischen Gruppen?
Wieso
schrieb der mutmaßliche Attentäter Atta schon
1996 sein Testament, das dann auch noch per Zufall in seinem
Reisegepäck ! auf einem anderen Flughafen gelandet
war?
Wieso
enthält das Testament" Formulierungen, die nur
schwer mit einer islamischen Glaubenshaltung in
Übereinstimmung zu bringen sind?
Wenn
der Geheimdienst keinerlei Informationen über die Tat
hatte, wieso wurden relativ bald detaillierte
Informationen" über angebliche Hintermänner der
Tat veröffentlicht? Wieso war die eilig herausgegebene
Liste der mutmaßlichen Flugzeuentführer derart
falsch, daß mindestens fünf Personen nicht in den
Todesjets saßen und einige, als sie sich zu unrecht
auf der Liste sahen, freiwillig bei der Polizei
meldeten.
Hielt
sich der Pakistanische Geheimdienstchef Mahmoud Ahmad nach
Angaben der New York Times vom 04.09 bis zum 13.09.01, also
zum Zeitpunkt des Attentates, nur zufällig in den USA
auf?
13.
Es wird behauptet, die USA wollten schon immer Saddam
Hussein beseitigen, da er ein korrupter Herrscher und Despot
ist
Die
USA haben jedoch Saddam Hussein zunächst nach dem Fall
des Schah im Iran militärisch und politisch
unterstützt, um den Einfluß in der Ölregion
des Nahen Ostens zu behalten. Es gibt eine politische
Interpretation, die besagt, dass die USA das Regime von
Saddam Hussein als Dauerfeind" nutzrn, ohne den sie
ihre derzeitige Militärbasis in Saudi-Arabien nicht
weiter betreiben könnten. Eben diese Tatsache scheint
u.a. der Hauptbeweggrund des Kampfes von Bin Laden gegen die
USA zu sein.
Der
Angriffskrieg des Iraks gegen den Iran wurde von Seiten der
USA nicht kritisiert. Wieso überbrachte am 25.07 1990
die US-Botschafterin im Irak, obwohl der USA Saddam Husseins
Aufmarsch gegen Kuwait nicht entgangen sein konnte, die
Botschaft, daß man zu innerarabischen Differenzen wie
auch zu den Auseinandersetzungen mit Kuwait nicht viel sage
und das man überzeugt sei, daß der Irak das
Problem bald lösen werde.... Ließ man Saddam
Hussein bewußt ins offene Messer"
laufen?
Warum
ermunterte man gegen Ende des Golfkrieges zwar die
Opposition im Norden und Süden des Irak zum Aufstand
gegen Saddam Hussein, ließ es jedoch an
genügender Unterstützung fehlen, die man auf der
anderen Seite der Nordallianz in Afghanistan zukommen
ließ?
Die
Bevölkerung im Irak und insbesondere die Kinder leiden
seit über 10 Jahren an der Embargopolitik. Nach Angaben
der Unicef sterben monatlich 5000 Säuglinge und Kinder
an behandelbaren Infektionen. Die Kindersterblichkeit ist
von 1990 bis 1999 um 160 Prozent gestiegen.
14.
Es wird behauptet, der Krieg gegen den Terror müsse
gegen die angebliche Achse des Bösen" also andere
Länder außer Afghanistan wie z.B. den Irak
weitergeführt werden.
Es
gibt derzeit überhaupt keinerlei Beweise über
einen Zusammenhang der Regierung des Irak mit den
Terroranschlägen in New York. Ebenso verhält es
sich mit den anderen Ländern der sogenannten
Achse des Bösen" wie z.B. Nordkorea. Der
Terroranschlag scheint demgegenüber für die
eigenen weltpolitischen Ziele instrumentalisiert zu
werden.
Entweder
haben sich nun die Kräfte durchgesetzt, die glauben
ohne Risiko eine Intervention im Irak politisch durchsetzen
zu können und dort ein amerikatreues Regime einsetzen
zu können, daß als Ersatz für die
Militärpräsenz in Saudi-Arabien herhalten kann
oder die neuerlichen Drohgebärden gegen den Irak dienen
schlicht zur weiteren Legitimation der Aufrechterhaltung der
eigen Militärbasis in
Saudi-Arabien.(Phönix") 15. Es wird behauptet,
die uneingeschränkte Solidarität mit Amerika sei
notwendig, da Amerika uns nach dem II. Weltkrieg geholfen
habe.
Wahre
Solidarität muß den Opfern der Anschläge
sowie den Kriegsopfern und ihren Angehörigen gelten.
Solidarität mit dem interessegeleiteten Handeln der
amerikanischen Regierung ist ein Mißbrauch des
Solidaritätsgefühls. Im übrigen starben auch
Menschen anderer Nationalitäten in den Ruinen des World
Trade Centers. Wahre Solidarität sollte unter Freunden
auch nie unüberlegt gelten, um z.B. den Freund vor
einer Dummheit bewahren zu können.
16.
Es wird behauptet die Bundesrepublik Deutschland könnte
sich die Beteiligung an weltweiten Kriegen gegen den
Terror" finanziell leisten
Deutschland
ist hoch verschuldet. Vor diesem Hintergrund den
Rüstungshaushalt noch zu steigern ist
unverantwortlich.
Bereits
im Bundeshaushalt 2001 nahm die Bundesschuld den
zweitgrößten Posten in Höhe von 39.369 Mio
Euro ein. Schon damals wurde der Verteidigungshaushalt um
3.4 Prozent auf 46861,5 Mio DM erhöht während
andere Positionen sich der schlechten Haushaltslage
unterwerfen mußten. Im Haushalt 2002 sind 38,887
Millionen Euro für den Schuldendienst vorgesehen. Es
sollen sogar 21,1 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen
werden, ohne die Sparleistung des Zukunftsprogrammes
wären es 40 Milliarden Euro. Der Finanzminister konnte
gerade noch das Zeigen der Rote Karte" durch die
EU-Kommission abwenden.
Bei
einer derartig problematischen Haushaltslage 73 Maschinen
(das größte Bestellkontingent in Europa!) des
Militärtransportflugzeuges A400M für insgesamt 8,6
Milliarden Euro zu einem Stückpreis von 117 Millionen
Euro für weltweite Militäreinsätze zu
bestellen zeugt von Verantwortungslosigkeit. Der Versuch von
Minister Scharping die Finanzierung der Transportmaschinen
für weltweite Militäreinsätze im Haushalt
2002 unter der Umgehung des Haushaltsrechtes des Parlamentes
durchzusetzen ist durch einen Kompromiss beim
Bundesverwaltungsgericht gestoppt worden. Problematisch ist
auch die zusätzliche Geldausschüttung von 1,5
Milliarden Euro für polizeiliche, geheimdienstliche,
humanitäre, wirtschaftliche und militärische
Maßnahmen anläßlich der
Terroranschläge.
Es
wird behauptet, man könne ja doch nichts gegen
Propaganda und die Mächtigen machen.
Die
Friedensinitiative Oberberg teilt diese Auffassung nicht
und nennt konkrete Schritte zum Handeln:
·
Protestieren Sie beim Regierungspräsidenten in
Arnsberg gegen die Disziplinarmaßnahmen gegen
den Siegener Lehrer Bernhard Nolz. Bezirksregierung
Arnsberg, Seibertzstr. 1, 59821 Arnsberg
Informieren
Sie sich über die weiteren Hintergründe:
http://www.labournet.de/solidaritaet/nolz.html
·
Schreiben Sie kritisch nachfragende Briefe an die
Schulbehörden in Dresden bezüglich der
Disziplinarmaßnahmen gegen drei Lehrerinnen aus
Hohenstein-Ernstthal, Dresden und
Radebeul:
http://www.sn.schule.de/anfrage/
Sächsisches
Staatsministerium für Kultus, Wiesentorstr.,
01097 Dresden; Regionalschulamt Dresden,
Großenhainer Str. 92, 01127 Dresden,
Email:
cf.rsadd.sn@t-online.de
·
Fragen Sie auch bei anderen Friedensgruppen nach, ob
Meldungen der Gruppe der Gruppe überhaupt nicht,
verfälscht oder deutlich eingeschränkt
veröffentlicht worden sind.
·
Laden Sie Mitglieder unserer Friedensinitiative in
ihren Kreis oder ihre Gruppe ein oder planen Sie eine
Informationsveranstaltung zu diesem
Themenbereich
·
Schreiben Sie Leserbriefe mit kritischen
Stellungnahmen in ihrer Zeitung
·
Fordern Sie in Briefen an den amerikanischen
Botschafter, daß die USA die Zusatzprotokolle
der Genfer Konvention unterzeichnen und die Gefangenen
El-Kaida Kämpfer als Kriegsgefangene behandeln.
Fordern Sie zudem, dass sich die USA für die
Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofes
einsetzen, bei dem Bürger aller
Nationalitäten (auch der USA selber) angeklagt
werden können: Botschaft der Vereinigten Staaten,
Neustädter Kirchstr. 4-5, D-10117
Berlin
·
Arbeiten Sie in einer Friedensgruppe mit
·
Nehmen Sie an den Ostermärschen teil:
http://www.ostermarsch.info/
·
Unterstützen Sie die Arbeit von ai zur
Freilassung politischer Gefangener: Sektion BRD e.V.,
53108 Bonn
·
Unterstützen Sie Globalisierungsgegner wie attac,
Artilleriestr. 6, 27283 Verden, Email:
info@attac-netzwerk.de
·
Hinterfragen Sie die Meldungen in den Zeitungen und
den Nachrichten vor allem vor dem Hintergrund der
Frage: Wem
nützt es?"
Ein Aspekt dazu: Wie aus dem
Gerichtsdokument
http://news.findlaw.com/cnn/docs/terrorism/swissrecmpt102201.pdf
hervorgeht, wurden die WTC-Türme erst wenige
Wochen vor dem 11.September versichert (erstmals
seit ihrer Erbauung vor 30 Jahren). Seltsam ist auch,
dass als Versicherungssumme (pro Ereignis)
ursprünglich genau die Hälfte des
durch Experten geschätzten Wiederaufbauwertes
gewählt wurde, und jetzt das Doppelte der
Versicherungssumme gefordert wird -- mit der
Begründung, die 2 Flugzeug-Crashes stellten 2
Ereignisse dar. Wusste der Versicherungsnehmer etwa im
Voraus, dass es 2 Ereignisse geben würde?
Interessant ist auch, dass der Versicherungsnehmer,
Larry Silverstein, seine Karriere mit dem Aufkauf
baufälliger Hochhäuser begann, und durch
andere Verbindungen ein Interesse an der finanziellen
Schädigung der von ihm gewählten
Haupt-Versicherungsfirmen (Swiss Re und Allianz)
hat.
·
Informieren sie sich aus kritischen Quellen. Beispiele
finden Sie u.a. im Internet unter: http://www.cyberweiber.at
oder http://www.heise.de/tp/deutsch/special/wtc/
oder im Buch von Jean-Charles Brisard und Guillaume
Dasquié: Die verbotene Wahrheit, Die
Verstrickungen der USA mit Osama bin Laden,
Zürich, München 2001, Pendo Verlag, ISBN
3-85842-477-3
·
Kopieren Sie dieses Flugblatt und geben es
weiter
V.i.S.d.P:
Friedensinitiative Oberberg, c/o H.-J.Werner,
Lindenbergstraße 15, 51674 Wiehl, Aufruf_gegen_Krieg@move.to,
Unterstützer: Friedensgruppe Warendorf, 48231
Warendorf
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Beiträge zum Thema
Emanzipation
Humanum,
Version 3. 2002 Kritik, Anregungen zu Form und Inhalt,
Dialog sowie unveränderter Nachdruck bei Quellenangabe
und Belegexemplar erwünscht. Übersetzung in andere
Sprachen erwünscht. Kürzungen und Änderungen
nach Absprache möglich.
http://emanzipationhumanum.de/deutsch/wtc06.html
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