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Übersicht zum Thema

 

Der Anschlag auf das WTC in New York und das Pentagon in Washington und seine Folgen

 Was bedroht die Zivilisation wirklich - und was ist das für eine Zivilisation?

 

siehe auch die umfangreichere (englische Version) oder auch (spanisch)
grüne zeitung/Übersicht: - Gegen den Krieg in Afghanistan
Berichte und Kommentare zum Krieg, CyberWeiber
Petitionen gegen den Wahnsinn
AUFRUF AN ALLE SOLDATEN DER BUNDESWEHR,
sich einem Einsatz im sogenannten Krieg gegen den Terror zu widersetzen

Der Anschlag auf das World Trade Center und das Pentagon (w.f.)

Das Leid der unschuldigen Opfer dieses Anschlags und ihrer Angehörigen und Freunde summiert sich mit dem Schmerz der Menschen, die seit Jahrhunderten darunter leiden, dass die durch die jeweils herrschende Macht definierte Gerechtigkeit ihnen die Lebensperspektive raubt.

Was bedroht die Zivilisation tatsächlich mehr, dieser Anschlag oder die historisch gewachsenen Gründe, die Menschen derart erniedrigend in die Enge treiben, dass sie als einzigen Ausweg aus ihrer und ihrer LeidensgenossInnen Lage den der mörderischen und selbstmörderischen Anschläge sehen?

Sind wir am 11.9.2001 wirklich mit einer neuen Dimension der Gewalt konfrontiert worden oder zeigt sie sich lediglich in unveränderter Form an einem unerwarteten Ort?

Wie schätzt wohl die irakische Bevölkerung die tagtäglichen Bombardierungen ein; und waren die beiden Bomben auf Hiroshima und Nagasaki nicht auch Akte des Terrors? Wie ist die flächendeckende Vernichtung der Natur, die Tötung und Verletzung zahlloser Menschen in Vietnam zu beurteilen?

Fragen müssen erlaubt sein, wenn wir uns nicht vollends unserer Hoffnung auf eine friedvolle Zukunft berauben wollen.

Warum all die Gewalt?

Auf der einen Seite geht es um ein politisch gewolltes, gewalttätiges Ausdehnen der Macht ohne Rücksicht auf die vitalen Interessen von Menschen und ganzen Völkern, denen der Raum und die materielle wie geistige Nahrung zum Leben verweigert werden.

Auf der anderen Seite geht es um den Widerstand gegen Ungerechtigkeit, Armut, Abhängigkeit, Unterdrückung, all den Wahnsinn auf der Welt, um Verzweiflungstaten Einiger, die auf die Hoffnungs- und Ausweglosigkeit ihrer Lage und die ihrer Mitmenschen aufmerksam machen wollen. Demütigung auf Dauer gebiert den Mut der Verzweiflung und dessen Früchte: Hass und Destruktion.

Gewalt muß ein Ende finden.

Nur das Berücksichtigen der allgemeinen Lebensinteressen, eine die Menschen aller Religionen, Abstammungen und Nationen als gleichberechtigt anerkennende, das Leben achtende und die Natur als unser aller Fundament schonende Politik kann ein Ende der Gewalt herbeiführen. Wenn es uns nicht gelingt, unsere Politik mit den von Gandhi erprobten Methoden in die Richtung einer 'Unendlichen Gerechtigkeit' zu lenken, sind weitere Verluste an Freiheit und Lebensqualität rund um den Erdball unausweichlich.

Das Motto der militärischen Antwort der von der US-Regierung geschmiedeten Allianz gegen den Terror anläßlich des Anschlags vom 11. September 2001 lautet: "Enduring Freedom" (Dauerhafte Freiheit).
Im Sinne des lebensverachtenden Kapitalismus ist diese Benennung folgerichtig, denn dieser Krieg zielt in erster Linie darauf, die Freiheit der Ausbeutung und Unterdrückung zur Sicherung der eigenen Macht- und Profitinteressen aufrecht zu erhalten. Menschenfreundliche Beweggründe für diesen wie für jeden anderen Krieg anzuführen, heißt lügen oder heucheln.


Die privatisierte Gewalt bedroht als Büttel des Staatsterrors den Weltfrieden (w.f., 21.12. 2001)

Seit Jahrzehnten unterstützen die USA geheimdienstlich weltweit Konfliktherde zur Destabilisierung der Lage in ihrem Sinne. Das ist eine klare Strategie, gewachsen in Köpfen wie Brzezinski (ehemaliger US-Sicherheitsberater, »Die einzige Weltmacht«) und sekundiert durch Szenarien wie von Huntington (US-Historiker, »Kampf der Kulturen«) entworfen.

Wenn Andreas von Bülow diese Einsichten geläufig sind und er sie in Buchform (»Im Namen des Staates, - CIA, BND und die kriminellen Machenschaften der Geheimdienste«) veröffentlicht, wenn er zudem unwidersprochen preisgibt, dass bereits 1993 bei dem ersten Bombenanschlag auf das WTC der Zünder vom FBI bereitgestellt wurde, dann kann auch Innenminister Schily nicht unwissend sein. Wenn Otto Schily vom "entstaatlichten Krieg" spricht, dann entlarvt er sich als Kollaborateur des Terrors und mit ihm alle anderen Politiker, die diese manipulierende Interpretation stützen.

Zum einen decken sie diejenigen Kräfte, die den Terror mit Gewinnen aus dem Heroin- und Kokoainhandel auf Kosten eines Millionenheers von Süchtigen finanzieren und dadurch völkerrechtswidrig ein friedliches Zusammenleben weltweit verhindern, zum anderen wirken sie terrorisierend auf den Staatsbürger zuhause, indem sie dessen Grundrechte durch sogenannte Anti-Terror-Gesetze beschneiden.

siehe auch: »Wer waren die Insider, KONKRET-Interview von Jürgen Elsässer mit Andreas von Bülow (Konkret 12, Dezember 2001)
Da sind Spuren wie von einer trampelnden Elefantenherde, Tagesspiegel Interview v. 13.1. 02 mit Andreas von Bülow
Thesen, die von der bürgerlichen Presse zensiert werden, Rote Fahne Interview v. 14.2. mit Andreas von Bülow
Deutschland: „Berlin ist eine belastete und naive Provinz" (der USA), Interview durch Moritz Schwarz: Der Geheimdienstexperte Andreas von Bülow über die Geostrategie der USA und die selbstverschuldete Ohnmacht der Europäer,
"Der Staat geht zu weit", Andreas von Bülow, Bundesminister a.D. und Geheimdienstexperte, über den V-Mann-Skandal des Verfassungsschutzes
„Die amerikanische Darstellung ist falsch", Geheimdienst-Experte Andreas von Bülow im OP-Interview (5.4.2002): "7 der 19 Attentäter haben nach dem 11. September noch gelebt"
(
alle 6 Bülow Interviews als ein pdf.dokument, 72 kb, 19 S.)


Uneingeschränkt solidarisch?
Bush´s zielstrebiger Kurs

Man könnte fast glauben, nicht islamistische Al-Kaida-Kämpfer, sondern CIA-Agenten hätten die Anschläge vom 11. September verübt, so zielstrebig ist die innen- und außenpolitische Nutzung der entstandenen Freiräume nach diesem tatsächlichen oder vermeintlichen(?) Angriff. An jedweden demokratischen Spielregeln vorbei wird eine „Schattenregierung" installiert, die so geheim ist, dass nicht einmal die Nr. 3 und 4 im Staat, die Präsidenten des Senats und des Repräsentantenhauses informiert oder gar beteiligt sind. Nur Mitglieder der Exekutiven sind berücksichtigt, keine Vertreter der Justiz oder der Gesetzgebung: Gewalten werden in Zeiten des Krieges gegen die Achse des Bösen nicht mehr geteilt!

Menschenrechte und Genfer Konventionen werden außer Kraft gesetzt. Kriegsgefangene werden gleich erschossen oder zerbombt oder zumindest nicht als Kriegsgefangene anerkannt. Die makabererweise als Kollateralschäden bezeichneten Menschenopfer der afghanischen Zivilbevölkerung übersteigen schon lange die Todeszahlen von New York und Washington.

Gleichzeitig werden in konsequenter Fortsetzung der Kündigung von Abrüstungsabkommen neue Bedrohungen formuliert: Auch der Ersteinsatz von Atomwaffen ist jetzt denkbar, auch gegen Gegner ohne atomaren „Background", auch schon „nur" zur Erzielung militärischer „sonst nicht erreichbarer" Erfolge und sogar schon, „wenn sich überraschende militärische Lagen" ergeben. Also im Klartext: Immer, wenn es der militärischen Führung opportun erscheint! Es werden keine 57 Jahre mehr sein bis zum nächsten Einsatz einer US-amerikanischen Atombombe, ja es werden wohl keine 57 Wochen mehr sein ...

Aber Deutschland liest und schweigt und ist uneingeschränkt solidarisch!

Ich kündige hiermit meine uneingeschränkte Solidarität mit dieser undemokratischen US-Regierung und erkläre mich uneingeschränkt solidarisch sowohl mit den Opfern des 11. Septembers wie auch mit den Opfern des NATO-Krieges in Afghanistan und denen in den nächsten auf der Bush-Liste stehenden Ländern.

Karl-W. Koch

Aufruf von BasisGrün: VON DEUTSCHEM BODEN DARF NIE WIEDER KRIEG AUSGEHEN!

Aufruf der IPPNW (International Physicians for Prevention of Nuclear War) :

Aufruf zu einer weltweiten Koalition für Leben und Frieden , diesen Aufruf hier unterschreiben.


16 Lügen zum "Krieg gegen den Terror"

(pdf.Version, verkürzt 2 DIN A4)

1. Es wurde behauptet, die Zerstörungen im Krieg gegen Afghanistan seien geringfügig und aktzeptierbar

Mittlerweile sind mehr Zivilisten in Afghanistan als beim Anschlag im World-Trade Center gestorben. In ihrem Krieg gegen Afghanistan verwendeten die Amerikaner die seit 1997 international geächteten Bomben vom Typ CBU-89 vom Typ „Gator". Jede dieser Bomben trägt 94 hochexplosive Panzer- und Antipersonenminen. Ebenso verwendeten die amerikanischen Bomber die international ebenfalls geächteten Splitterbomben. Prof. Marc Herold von der Universität New Hampshire schätzt die Zahl der durch Bomben in Afghanistan getöteten Zivilisten auf 5000 Opfer. Allein im Dorf Khorum bomadierten die USA 200 unschuldige Zivilisten. Bisher nachgewiesen ist zudem die Bombadierung eines Hilfslager des internationalen Roten Kreuzes sowie einen Autokonvois lokaler Stammesführer, die zur Amtseinführung des afghanischen Ministerpräsidenten fahren wollten.

2. Es wird behauptet, Bin Laden und sein Netzwerk Al Quaida seien die überführten Drahtzieher der Terroranschläge vom 11.September

Wahr ist hingegen, dass es bisher keinerlei veröffentlichte gerichtsverwertbare Beweise für die Schuld Bin Ladens als „Hintermann" gibt. Die Echtheit des am Tag der Aufkündigung des ABM-Vertrages von der amerikanischen Regierung als angeblicher Beweis präsentierte Videoband ist mehr als fragwürdig. Die Redaktion der Sendung „Monitor" fand heraus, dass die Übersetzung des Videobandes an den wichtigsten Stellen, die die Täterschaft Bin Ladens beweisen sollten, nicht identisch mit dem arabischen Ton ist. Dieses Band ist von einer so schlechten Qualität, dass es streckenweise überhaupt nicht zu verstehen ist. Es gibt ein starkes Hintergrundpfeifen auf der Aufnahme. Bild und Ton stimmen nicht immer überein. Und das, was zu verstehen ist, ist oft aus dem Zusammenhang gerissen, dass man daraus kein Beweismittel konstruieren kann. Die amerikanischen Übersetzer, die die Bänder abgehört und transkribiert haben, haben offensichtlich an vielen Stellen Dinge hinein geschrieben, die sie hören wollten, die aber so - auch nach mehrmaligen anhören, nicht zu hören sind.

Das Video soll am 09.11. 01 dem Tag der Einnahme von Mazar-i-Sharif gedreht worden sein. Auf der Aufnahme wird diese „prekäre" Situation nicht deutlich. Die im Video gezeigten Bilder von Bin Laden und seiner rechten Hand Al Zawahiri zeigen deutliche Unterschiede zu anderen vorhandenen Bildern und Videos der beiden Personen.

3. Es wurde behauptet, die Milzbrandanschläge kämen aus dem terroristischen Bereich

Es spricht jedoch einiges dafür, das die Viren aus dem amerikanischem Biowaffenprogramm stammen.

Mittlerweile hat sich jedoch herausgestellt, daß der Gencode der verschickten Anthrax-Sporen darauf hinweist, dass sie nur aus einem Labor der US-Armee (USAMRIID) stammen können. Ende Dezember letzten Jahres ist Don Wiley, ein zuvor eventuell der Tat beschuldigter Biologe der US-Regierung, plötzlich tot in einem See aufgefunden worden. Er solle, so die Spekulation in den Medien, die Briefe verschickt haben, um mehr Geld für die Viren-Forschung zu erhalten. Die Familie schließt einen Selbstmord aus. Ein Mord ist nicht unwahrscheinlich. Anfang Dezember letzten Jahres scheiterte nach sechs Jahren Verhandlungen am Widerstand der USA eine Übereinkunft, die eine Überprüfung der Biowaffenkonvention ermöglichen sollte. Die USA wollen sich weitere Forschungen erlauben. In den nächsten zwei Jahren will Präsident Bush 11 Milliarden Dollar in die Biowaffenforschung stecken lassen. Für das anstehende Haushaltsjahr soll die Summe der Gelder um das Vierfache steigen.

4. Als Kriegsziel wurde zunächst die Ergreifung Bin Ladens genannt, da er angeblich die Terroranschläge vom 11.September geplant habe

Das Ursprüngliche Kriegsziel ist mittlerweile in den Hintergrund getreten. Es wurde im Laufe der Zeit sogar verändert. Zunächst kam der Sturz der Taliban-Regierung als Ziel hinzu. Mittlerweile wird offen über einen Krieg gegen den Irak gesprochen. Somalia, Nordkorea, der Iran werden als weitere mögliche Kriegsziele genannt. Dies geschieht, obwohl keinerlei Beweise für eine Verstrickung dieser Staaten mit den Terroranschlägen zum 11.09.2001 vorliegen. Es scheint, dass es um eine Neuordnung der Welt im Sinne der US-amerikanischen Interessenpolitik geht. Mit einem „Krieg gegen den Terror" hat dies nichts mehr zu tun. Das erste Kriegsziel, die Ergreifung Bin Ladens, spielt in den derzeitigen Kriegsbegründungen kaum noch eine Rolle. Über die Definition des Begriffes „Terror" konnte man sich bisher bei den Vereinten Nationen nicht einigen.

5. Es wird behauptet, dass die neuen Sicherheitsgesetze in vielen Ländern, mehr Sicherheit gegen terroristische Anschläge schaffen

Tatsache ist, daß trotz der Existenz der Geheimdienste die Terroranschläge nicht, obwohl Hinweise auf die geplanten Anschläge dort eingegangen waren, verhindert worden sind. Vielmehr wurden terroristische Gruppierungen sowie korrupte Regime, wie z.B. die Taliban, Saddam Hussein oder die Contras in Nikaragua je nach Interesse von internationalen Geheimdiensten unterstützt und eingesetzt. Die Tatsache, daß die Geheimdienste in Deutschland auf die Daten der Polizei, der Kreditinstitute, der Post und Kommunikationsdienstleister zugreifen können sollen, erschreckt jeden, der die historischen Erfahrungen mit dem zentralisierten Macht- und Terrorapparat der Nazis kennt.

6. Es wird behauptet, die Beteiligung deutscher Soldaten am Krieg gegen Afghanistan und dem weltweiten „Krieg gegen den Terror", gegen bisher noch unbestimmte Länder sei durch das Grundgesetz gedeckt.

Der Angriffskrieg ist laut Grundgesetz verboten. Auch die Vereinten Nationen haben keine Erlaubnis für diesen Angriffskrieg erteilt.

Wahr ist dass das Führen und das Werben für einen Angriffskrieg nach den §§80 und 80a StGB generell unter Strafe steht. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr ist durch die Artikel 87a und 115a GG auf die Territorialverteitigung begrenzt.

Die Kriegsbeteiligungsentscheidung des Bundestages war auch vor dem Hintergrund problematisch, dass die Abgeordneten nicht „frei nach ihrem Gewissen" entscheiden konnten, weil über die Vertrauensfrage der Fortbestand der Regierungskoalition damit verknüpft wurde..

Die Resolutionen 1368 und 1373 der Vereinten Nationen gehen zweifelsfrei davon aus, das der Sicherheitsrat die Bekämpfung des Terrorismus mit anderen Mitteln als militärischen unternehmen will. Die in ihnen enthaltenen Formulierungen stellen keine Ermächtigung zum Krieg dar. Art. 51 der UN-Charta stellt darüber hinaus fest, dass die Selbstverteidigungsmaßnahmen eines Staates nur dann erlaubt sind, wenn sie als Reaktion auf einen Angriff eines anderen Staates oder im Auftrag bzw. zumindestens mit Einverständnis der Regierung eines anderen Staates erfolgen. Sie dürften nur solange dauernd bis der Sicherheitsrat die entsprechenden Gegenmaßnahmen eingeleitet hat. Der Bündnisfall der NATO gemäß Art. 5 des Nordatlantikvertrages tritt nur in Kraft, falls die Bedingungen des Artikels 51 der UN-Charta gegeben sind.

7. Er wird behauptet, der „Kampf gegen den Terror" diene der Freiheit und Gerechtigkeit

Die Freiheitsrechte der Bürger wurden nach dem 11.September jedoch eingeschränkt. Das Internationale Strafrecht wurde nicht ausgebaut.

Ein Aspekt des Kampfes gegen den Terror ist, sogar in Deutschland, die Maßregelung von Kritikern der amerikanischen Regierungspolitik sowie von Pazifisten. Damit einher geht ein Klima der Einschüchterung. In Siegen wurde z.B. der pazifistisch eingestellte Lehrer Bernhard Nolz gerügt und versetzt, da er in einer Rede den Terroranschlag verurteilt hatte aber zugleich Kritik an der Weltpolitik der USA formuliert und zur Kriegsdienstverweigerung aufgerufen hatte.

In Sachsen bekamen drei Lehrerinnen Einträge in ihre Personalakten, da von Ihnen im Unterricht in Verbindung mit den Terroranschläge u.a. auch kritische Äußerungen zur USA getätigt sowie im Rahmen eines Vergleichs an die Bombadierung Dresdens erinnert wurde. Das Lernziel für die Schüler und KollegInnen dürfte klar sein: Kritik an der uneingeschränkten Solidarität mit der Regierungspolitik der USA wird bestraft.

Die Freiheit der Rede wird also nicht verteidigt sondern eingeschränkt. Kritische Menschen werden eingeschüchtert. Wenn es um Gerechtigkeit ginge, warum widersetzen sich dann die USA immer noch der Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshofes, vor dem dann aber auch Bürger ihres Landes verurteilt werden könnten?

8. Es wird behauptet, daß Bin Laden den Terror und Terroristen bezahle.

Für diese Behauptung ist bisher kein gerichtsverwertbarer Beleg vorgelegt worden. Eine Kontrolle der internationalen Finanztransfers wird abgelehnt. Warum werden die naheliegensten Maßnamen gegen den Terrorismus, die Aufdeckung und Kontrolle von Kontenbewegungen nicht beschlossen? Mafiagelder, Gelder von Rüstungsgeschäften und Bestechungsgelder könnten so nicht mehr ungehindert fließen. Stattdessen schränkt man Bürgerrechte und Freiheitsrechte ein. Untersuchungen von Geldflüssen in Zusammenhang mit arabischen Banken verliefen ab einer bestimmten Untersuchungsrichtung im Sande. Nach Angaben der „Times of India" sollen vom ehemaligen Geheimdienstchef von Pakistan Mahmud Ahmad 100 000 Dollar an den mutmaßlichen Terrorpiloten Atta überwiesen worden sein. Bush senior, ehemaliger Direktor der CIA (1976/77) arbeitet nach „Konkret" für die Carlyle Group eine internationale Anlagefirma für die Familie Bin Laden in Saudi Arabien.

9. Es wurde behauptet, Bin Laden zu töten sei vor dem christlichen Hintergrund erlaubt, da er Terrorist sei.

Die christliche Botschaft fordert uns jedoch nicht auf, Menschen in Gute und Böse einzuteilen und die Bösen zu bestrafen. Nach der Bibel - und ebenso nach dem Koran und der Lehre Buddhas - sind alle Menschen Gottes Ebenbilder. Wer Bomben auf sie wirft, greift Gott selbst an. Wer die Bibel nicht als Friedens-, sondern als Kriegsbotschaft ansieht, hat sie nicht verstanden.

10. Es wird behauptet der amerikanische Präsident Bush sei ein reiner Kämpfer gegen das Böse und für die Gerechtigkeit

Wahr ist, das Bush selber für eine bestimmte Interessen, die eng mit der Ölindustrie verbunden sind, steht. Ihnen geht es vor allem um die Möglichkeit der Schaffung einer Öl- und Gasleitung durch Afghanistan. Der Krieg lenkt von der ungeklärten Berechtigung von Bush, amerikanischer Präsident zu sein, ab.

Bush knüpft an die Politik seines Vaters als amerikanischer Präsident an. Beide sind eng mit der Ölindustrie verflochten. Die Hauptsponsoren für den Wahlkampf von Bush kamen aus der Ölindustrie. wie z.B. die Pleitefirma „Enron" (Spenden: $ 2 387 848), Exxon (Spenden $ 1 374200), oder Chevron (Spenden $ 1082827). Nach Angaben der „Woche" gehörten dem Wahlkampfteam von George W. Bush mehr als 20 Manager und Gesellschafter von Öl- und Gasunternehmen an. Vizepräsident Cheney, ein altgedienter Texas-Ölmann nannte in seinem Energiebericht im Sommer die zentralasiatischen Bodenschätze als US-„Nachschubquelle. Zahlreiche Ölkonzerne haben dort ihre Interessen. Der amerikanische Ölkonzern Chevron möchte z.B. in den nächsten 40 Jahren im Rahmen eines 20 Milliarden Dollar-Jointventure Öl- und Gas aus dem Tengiz-Becken fördern. Der direkteste Transportweg unter der Umgehung des russischen Leitungsmonopols und des Irans wäre eine bereits durch Afghanistan von der Erdölfirma UNOCAL geplante Pipeline. Angeblich verhandelte man noch bis in den August hinein mit den Taliban über den Bau der Pipeline.

Bereits am dritten Tag der Bombenangriffe auf Afghanistan stieg der Kurs der neuen Chevron-Texaco-Aktie von 2,56 auf 93,45 Dollar.

Der „Wahlsieg" von Bush ist äußerst umstritten und konnte nur mit zweifelhaften Methoden „gesichert" werden. (u.a. inszenierte Demonstrationen, Begutachtung von Wahlmaschinen durch von der Familie Bush abhängige Firmen, Nichtzulassung von Wählern) Erst mit den Terroranschlägen verstummte die öffentliche Kritik. Für den 11.09.01 hatten zuvor noch die Demokraten eine Pressekonferenz geplant auf der Bush der Bruch von über 60 Gesetzen nachgewiesen werden sollte. Es kam anders.

Zur Beurteilung von G.W.Bush und seiner Haltung gegenüber dem Wert des Lebens sollte man schließlich auch nicht vergessen, daß er während seiner Amtszeit als Gouverneur über 50 Todesurteile unterzeichnet hat.

11. Es wird behauptet, dass die Behandlung der gefangenen El- Quaida- Kämpfer in der Guantanamo-Bucht in Kuba gemäß den Internationalen Rechtsstandards erfolge

Das internationale Recht schützt jedoch auch Kriegsgefange, die auf Seiten einer nicht anerkannten Regierung kämpfen.

Die Behandlung und Haltung der USA gegenüber den gefangene Taliban und El-Kaida-Kämpfern ist jedoch äußerst kritikwürdig und menschenverachtend. Sie werden, teilweise gefesselt, in kleinen Käfigen gehalten, die dem Wind und dem Wetter ausgesetzt sind. Ihnen wurden zeitweise Augenbinden umgebunden und gegen

ihren Willen „Medikamente" verabreicht. Die Haltung der USA, den Talibankämpfer den Schutz der Genfer Konvention zuzubilligen, sie aber nicht als Kriegsgefangene anzuerkennen und die El-Kaida-Kämpfer als gesetzlose Kämpfer einzustufen, wird vom Internationalen Roten Kreuz und amnesty international als nicht ausreichend bezeichnend. Nach dem IV. Haager Abkommen von 1907 gelten die Rechte des Krieges jedoch auch für Milizen und Freiwilligen-Korps, wenn ein Führer für seine Untergeben verantwortlich ist und sie ein Abzeichen tragen. Nach Artikel 4 der III.Genfer Konvention sind Kriegsgefangene auch Mitglieder von Milizen und Freiwilligen-Korps, die in die Streitkräfte eingegliedert sind. Im I. Zusatzprotokoll der Genfer Konvention steht, daß sich diese Schutzregelungen auch dann gelten, wenn die Kriegspartei „durch eine Regierung oder ein Organ vertreten ist, die von der gegnerischen Seite nicht anerkannt wird."

Die USA haben die Zusatzprotokolle der Genfer Konvention von 1977 bisher nicht unterzeichnet.

12. Es wird behauptet, die Medien informieren warheitsgemäß und kritisch über die Hintergründe zum Krieg gegen den Terror

Wahr ist, dass man in vielen Tageszeitungen nach kritischen Berichten mit der Lupe suchen muß und dass Friedensgruppen die Erfahrung gemacht haben, dass ihre inhaltliche Stellungnahmen in großem Maße nicht oder nur entstellt abgedruckt wurden. Die vielen Merkwürdigkeiten im Umfeld der Terroranschlagsgeschichte tauchen kaum als Fragestellungen in den Medien auf: Behauptungen der US-Regierung bezüglich der Urheberschaft der Anschläge wurden ungeprüft weitergegeben.

Nur weil Regierungen von Tätern reden, werden die Beschuldigten in einer breiten Öffentlichkeit bereits so beschrieben, als wären sie schon die von einem Gericht überführten Täter. Wer tätigte wahrscheinlich mit Hilfe von Insiderwissen die 100 Millionen Dollar Transfers, die am 09.09.01 über im Word-Trade-Center stationierte Computer liefen und von der Katastrophe profitierten? Es wurden z.B. im großen Stil amerikanische Staatsanleihen gekauft, die in der Krise in ihrem Wert stiegen und Aktien von Flugzeugfirmen verkauft, die nach den Anschlägen im Wert sanken. Wieso sollen nach offiziellen Angaben bis auf einen alle Flugschreiber der Unglücksmaschinen zerstört worden sein, wenn es gleichzeitig möglich scheint, die Daten von Computerfestplatten aus dem WTC widerherzustellen?

Wieso stattete ein Mitarbeiter der CIA, laut „Figaro", Usama Bin Laden im „American Hospital" ! in Dubai, in dem er sich vom 04. Bis zum 14.07.2001 behandeln ließ einen Besuch ab?

Stimmt die Meldung des „Guardian", daß bereits im Juli US-Repräsentanten mit Vertretern der Taliban in Berlin zusammengetroffen sind und die Taliban über bald gegen sie geplante Militärschläge informierten.

Warum unterstützte man nicht die Untersuchungen des FBI-Direktors O`Neill, der in den Trümmern des World-Trade Centers starb, über die Zusammenhänge zwischen saudi-arabischen Finanznetzwerken und fundamentalistischen Gruppen?

Wieso schrieb der mutmaßliche Attentäter Atta schon 1996 sein Testament, das dann auch noch per Zufall in seinem Reisegepäck ! auf einem anderen Flughafen gelandet war?

Wieso enthält das „Testament" Formulierungen, die nur schwer mit einer islamischen Glaubenshaltung in Übereinstimmung zu bringen sind?

Wenn der Geheimdienst keinerlei Informationen über die Tat hatte, wieso wurden relativ bald „detaillierte Informationen" über angebliche Hintermänner der Tat veröffentlicht? Wieso war die eilig herausgegebene Liste der mutmaßlichen Flugzeuentführer derart falsch, daß mindestens fünf Personen nicht in den Todesjets saßen und einige, als sie sich zu unrecht auf der Liste sahen, freiwillig bei der Polizei meldeten.

Hielt sich der Pakistanische Geheimdienstchef Mahmoud Ahmad nach Angaben der New York Times vom 04.09 bis zum 13.09.01, also zum Zeitpunkt des Attentates, nur zufällig in den USA auf?

13. Es wird behauptet, die USA wollten schon immer Saddam Hussein beseitigen, da er ein korrupter Herrscher und Despot ist

Die USA haben jedoch Saddam Hussein zunächst nach dem Fall des Schah im Iran militärisch und politisch unterstützt, um den Einfluß in der Ölregion des Nahen Ostens zu behalten. Es gibt eine politische Interpretation, die besagt, dass die USA das Regime von Saddam Hussein als „Dauerfeind" nutzrn, ohne den sie ihre derzeitige Militärbasis in Saudi-Arabien nicht weiter betreiben könnten. Eben diese Tatsache scheint u.a. der Hauptbeweggrund des Kampfes von Bin Laden gegen die USA zu sein.

Der Angriffskrieg des Iraks gegen den Iran wurde von Seiten der USA nicht kritisiert. Wieso überbrachte am 25.07 1990 die US-Botschafterin im Irak, obwohl der USA Saddam Husseins Aufmarsch gegen Kuwait nicht entgangen sein konnte, die Botschaft, daß man zu innerarabischen Differenzen wie auch zu den Auseinandersetzungen mit Kuwait nicht viel sage und das man überzeugt sei, daß der Irak das Problem bald lösen werde.... Ließ man Saddam Hussein bewußt ins „offene Messer" laufen?

Warum ermunterte man gegen Ende des Golfkrieges zwar die Opposition im Norden und Süden des Irak zum Aufstand gegen Saddam Hussein, ließ es jedoch an genügender Unterstützung fehlen, die man auf der anderen Seite der Nordallianz in Afghanistan zukommen ließ?

Die Bevölkerung im Irak und insbesondere die Kinder leiden seit über 10 Jahren an der Embargopolitik. Nach Angaben der Unicef sterben monatlich 5000 Säuglinge und Kinder an behandelbaren Infektionen. Die Kindersterblichkeit ist von 1990 bis 1999 um 160 Prozent gestiegen.

14. Es wird behauptet, der Krieg gegen den Terror müsse gegen die „angebliche Achse des Bösen" also andere Länder außer Afghanistan wie z.B. den Irak weitergeführt werden.

Es gibt derzeit überhaupt keinerlei Beweise über einen Zusammenhang der Regierung des Irak mit den Terroranschlägen in New York. Ebenso verhält es sich mit den anderen Ländern der sogenannten „Achse des Bösen" wie z.B. Nordkorea. Der Terroranschlag scheint demgegenüber für die eigenen weltpolitischen Ziele instrumentalisiert zu werden.

Entweder haben sich nun die Kräfte durchgesetzt, die glauben ohne Risiko eine Intervention im Irak politisch durchsetzen zu können und dort ein amerikatreues Regime einsetzen zu können, daß als Ersatz für die Militärpräsenz in Saudi-Arabien herhalten kann oder die neuerlichen Drohgebärden gegen den Irak dienen schlicht zur weiteren Legitimation der Aufrechterhaltung der eigen Militärbasis in Saudi-Arabien.(„Phönix") 15. Es wird behauptet, die uneingeschränkte Solidarität mit Amerika sei notwendig, da Amerika uns nach dem II. Weltkrieg geholfen habe.

Wahre Solidarität muß den Opfern der Anschläge sowie den Kriegsopfern und ihren Angehörigen gelten. Solidarität mit dem interessegeleiteten Handeln der amerikanischen Regierung ist ein Mißbrauch des Solidaritätsgefühls. Im übrigen starben auch Menschen anderer Nationalitäten in den Ruinen des World Trade Centers. Wahre Solidarität sollte unter Freunden auch nie unüberlegt gelten, um z.B. den Freund vor einer Dummheit bewahren zu können.

16. Es wird behauptet die Bundesrepublik Deutschland könnte sich die Beteiligung an weltweiten „Kriegen gegen den Terror" finanziell leisten

Deutschland ist hoch verschuldet. Vor diesem Hintergrund den Rüstungshaushalt noch zu steigern ist unverantwortlich.

Bereits im Bundeshaushalt 2001 nahm die Bundesschuld den zweitgrößten Posten in Höhe von 39.369 Mio Euro ein. Schon damals wurde der Verteidigungshaushalt um 3.4 Prozent auf 46861,5 Mio DM erhöht während andere Positionen sich der schlechten Haushaltslage unterwerfen mußten. Im Haushalt 2002 sind 38,887 Millionen Euro für den Schuldendienst vorgesehen. Es sollen sogar 21,1 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden, ohne die Sparleistung des Zukunftsprogrammes wären es 40 Milliarden Euro. Der Finanzminister konnte gerade noch das Zeigen der „Rote Karte" durch die EU-Kommission abwenden.

Bei einer derartig problematischen Haushaltslage 73 Maschinen (das größte Bestellkontingent in Europa!) des Militärtransportflugzeuges A400M für insgesamt 8,6 Milliarden Euro zu einem Stückpreis von 117 Millionen Euro für weltweite Militäreinsätze zu bestellen zeugt von Verantwortungslosigkeit. Der Versuch von Minister Scharping die Finanzierung der Transportmaschinen für weltweite Militäreinsätze im Haushalt 2002 unter der Umgehung des Haushaltsrechtes des Parlamentes durchzusetzen ist durch einen Kompromiss beim Bundesverwaltungsgericht gestoppt worden. Problematisch ist auch die zusätzliche Geldausschüttung von 1,5 Milliarden Euro für polizeiliche, geheimdienstliche, humanitäre, wirtschaftliche und militärische Maßnahmen anläßlich der Terroranschläge.

Es wird behauptet, man könne ja doch nichts gegen Propaganda und die Mächtigen machen.

Die Friedensinitiative Oberberg teilt diese Auffassung nicht und nennt konkrete Schritte zum Handeln:
· Protestieren Sie beim Regierungspräsidenten in Arnsberg gegen die Disziplinarmaßnahmen gegen den Siegener Lehrer Bernhard Nolz. Bezirksregierung Arnsberg, Seibertzstr. 1, 59821 Arnsberg

Informieren Sie sich über die weiteren Hintergründe: http://www.labournet.de/solidaritaet/nolz.html

· Schreiben Sie kritisch nachfragende Briefe an die Schulbehörden in Dresden bezüglich der Disziplinarmaßnahmen gegen drei Lehrerinnen aus Hohenstein-Ernstthal, Dresden und Radebeul: http://www.sn.schule.de/anfrage/

Sächsisches Staatsministerium für Kultus, Wiesentorstr., 01097 Dresden; Regionalschulamt Dresden, Großenhainer Str. 92, 01127 Dresden, Email: cf.rsadd.sn@t-online.de

· Fragen Sie auch bei anderen Friedensgruppen nach, ob Meldungen der Gruppe der Gruppe überhaupt nicht, verfälscht oder deutlich eingeschränkt veröffentlicht worden sind.

· Laden Sie Mitglieder unserer Friedensinitiative in ihren Kreis oder ihre Gruppe ein oder planen Sie eine Informationsveranstaltung zu diesem Themenbereich

· Schreiben Sie Leserbriefe mit kritischen Stellungnahmen in ihrer Zeitung

· Fordern Sie in Briefen an den amerikanischen Botschafter, daß die USA die Zusatzprotokolle der Genfer Konvention unterzeichnen und die Gefangenen El-Kaida Kämpfer als Kriegsgefangene behandeln. Fordern Sie zudem, dass sich die USA für die Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofes einsetzen, bei dem Bürger aller Nationalitäten (auch der USA selber) angeklagt werden können: Botschaft der Vereinigten Staaten, Neustädter Kirchstr. 4-5, D-10117 Berlin

· Arbeiten Sie in einer Friedensgruppe mit

· Nehmen Sie an den Ostermärschen teil: http://www.ostermarsch.info/

· Unterstützen Sie die Arbeit von ai zur Freilassung politischer Gefangener: Sektion BRD e.V., 53108 Bonn

· Unterstützen Sie Globalisierungsgegner wie attac, Artilleriestr. 6, 27283 Verden, Email: info@attac-netzwerk.de

· Hinterfragen Sie die Meldungen in den Zeitungen und den Nachrichten vor allem vor dem Hintergrund der Frage: „Wem nützt es?" Ein Aspekt dazu: Wie aus dem Gerichtsdokument http://news.findlaw.com/cnn/docs/terrorism/swissrecmpt102201.pdf hervorgeht, wurden die WTC-Türme erst wenige Wochen vor dem 11.September versichert (erstmals seit ihrer Erbauung vor 30 Jahren). Seltsam ist auch, dass als Versicherungssumme (pro Ereignis) ursprünglich genau die Hälfte des durch Experten geschätzten Wiederaufbauwertes gewählt wurde, und jetzt das Doppelte der Versicherungssumme gefordert wird -- mit der Begründung, die 2 Flugzeug-Crashes stellten 2 Ereignisse dar. Wusste der Versicherungsnehmer etwa im Voraus, dass es 2 Ereignisse geben würde? Interessant ist auch, dass der Versicherungsnehmer, Larry Silverstein, seine Karriere mit dem Aufkauf baufälliger Hochhäuser begann, und durch andere Verbindungen ein Interesse an der finanziellen Schädigung der von ihm gewählten Haupt-Versicherungsfirmen (Swiss Re und Allianz) hat.

· Informieren sie sich aus kritischen Quellen. Beispiele finden Sie u.a. im Internet unter: http://www.cyberweiber.at oder http://www.heise.de/tp/deutsch/special/wtc/ oder im Buch von Jean-Charles Brisard und Guillaume Dasquié: Die verbotene Wahrheit, Die Verstrickungen der USA mit Osama bin Laden, Zürich, München 2001, Pendo Verlag, ISBN 3-85842-477-3

· Kopieren Sie dieses Flugblatt und geben es weiter

V.i.S.d.P: Friedensinitiative Oberberg, c/o H.-J.Werner, Lindenbergstraße 15, 51674 Wiehl, Aufruf_gegen_Krieg@move.to, Unterstützer: Friedensgruppe Warendorf, 48231 Warendorf


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Emanzipation Humanum, Version 3. 2002 Kritik, Anregungen zu Form und Inhalt, Dialog sowie unveränderter Nachdruck bei Quellenangabe und Belegexemplar erwünscht. Übersetzung in andere Sprachen erwünscht. Kürzungen und Änderungen nach Absprache möglich.

http://emanzipationhumanum.de/deutsch/wtc06.html

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