Übersicht
zum Thema
Der
Anschlag auf das WTC
in New York und das Pentagon
in Washington und seine Folgen
Was
bedroht die Zivilisation wirklich - und was ist das für
eine Zivilisation?
siehe
auch die umfangreichere (englische
Version)
oder auch (spanisch)
grüne
zeitung/Übersicht: - Gegen
den Krieg in Afghanistan
Berichte
und Kommentare zum
Krieg,
CyberWeiber
Petitionen
gegen den Wahnsinn
AUFRUF
AN ALLE SOLDATEN DER BUNDESWEHR,
sich einem Einsatz im sogenannten Krieg gegen den Terror zu
widersetzen
Der
Anschlag auf das World Trade Center und das
Pentagon
(w.f.)
Das
Leid der unschuldigen Opfer dieses Anschlags und ihrer
Angehörigen und Freunde summiert sich mit dem Schmerz
der Menschen, die seit Jahrhunderten darunter leiden, dass
die durch die jeweils herrschende Macht definierte
Gerechtigkeit ihnen die Lebensperspektive raubt.
Was
bedroht die Zivilisation tatsächlich mehr, dieser
Anschlag oder die historisch gewachsenen Gründe, die
Menschen derart erniedrigend in die Enge treiben, dass sie
als einzigen Ausweg aus ihrer und ihrer LeidensgenossInnen
Lage den der mörderischen und selbstmörderischen
Anschläge sehen?
Sind
wir am 11.9.2001 wirklich mit einer neuen Dimension der
Gewalt konfrontiert worden oder zeigt sie sich lediglich in
unveränderter Form an einem unerwarteten
Ort?
Wie
schätzt wohl die irakische Bevölkerung die
tagtäglichen Bombardierungen ein; und waren die beiden
Bomben auf Hiroshima und Nagasaki nicht auch Akte des
Terrors? Wie ist die flächendeckende Vernichtung der
Natur, die Tötung und Verletzung zahlloser Menschen in
Vietnam zu beurteilen?
Fragen
müssen erlaubt sein, wenn wir uns nicht vollends
unserer Hoffnung auf eine friedvolle Zukunft berauben
wollen.
Warum
all die Gewalt?
Auf
der einen Seite geht es um ein politisch gewolltes,
gewalttätiges Ausdehnen der Macht ohne Rücksicht
auf die vitalen Interessen von Menschen und ganzen
Völkern, denen der Raum und die materielle wie geistige
Nahrung zum Leben verweigert werden.
Auf
der anderen Seite geht es um den Widerstand gegen
Ungerechtigkeit, Armut, Abhängigkeit,
Unterdrückung, all den Wahnsinn auf der Welt, um
Verzweiflungstaten Einiger, die auf die Hoffnungs- und
Ausweglosigkeit ihrer Lage und die ihrer Mitmenschen
aufmerksam machen wollen. Demütigung auf Dauer gebiert
den Mut der Verzweiflung und dessen Früchte: Hass und
Destruktion.
Gewalt
muß ein Ende finden.
Nur
das Berücksichtigen der allgemeinen Lebensinteressen,
eine die Menschen aller Religionen, Abstammungen und
Nationen als gleichberechtigt anerkennende, das Leben
achtende und die Natur als unser aller Fundament schonende
Politik kann ein Ende der Gewalt herbeiführen. Wenn es
uns nicht gelingt, unsere Politik mit den von Gandhi
erprobten Methoden in die Richtung einer 'Unendlichen
Gerechtigkeit' zu lenken, sind weitere Verluste an Freiheit
und Lebensqualität rund um den Erdball
unausweichlich.
Das
Motto der militärischen Antwort der von der
US-Regierung geschmiedeten Allianz gegen den Terror
anläßlich des Anschlags vom 11. September 2001
lautet: "Enduring Freedom" (Dauerhafte Freiheit).
Im
Sinne des lebensverachtenden Kapitalismus ist diese
Benennung folgerichtig, denn dieser Krieg zielt in
erster Linie darauf, die Freiheit der Ausbeutung
und Unterdrückung zur Sicherung der eigenen
Macht- und Profitinteressen aufrecht zu erhalten.
Menschenfreundliche Beweggründe für diesen
wie für jeden anderen Krieg anzuführen,
heißt lügen oder heucheln.
Die
privatisierte Gewalt bedroht als Büttel des
Staatsterrors den Weltfrieden
(w.f., 21.12. 2001)
Seit
Jahrzehnten unterstützen die USA geheimdienstlich
weltweit Konfliktherde zur Destabilisierung der Lage in
ihrem Sinne. Das ist eine klare Strategie, gewachsen in
Köpfen wie Brzezinski (ehemaliger
US-Sicherheitsberater, »Die einzige Weltmacht«)
und sekundiert durch Szenarien wie von Huntington
(US-Historiker, »Kampf der Kulturen«) entworfen.
Wenn
Andreas von Bülow diese Einsichten geläufig sind
und er sie in Buchform (»Im Namen des Staates, - CIA,
BND und die kriminellen Machenschaften der
Geheimdienste«) veröffentlicht, wenn er zudem
unwidersprochen preisgibt, dass bereits 1993 bei dem ersten
Bombenanschlag auf das WTC der Zünder vom FBI
bereitgestellt wurde, dann kann auch Innenminister Schily
nicht unwissend sein. Wenn Otto Schily vom "entstaatlichten
Krieg" spricht, dann entlarvt er sich als Kollaborateur des
Terrors und mit ihm alle anderen Politiker, die diese
manipulierende Interpretation stützen.
Zum
einen decken sie diejenigen Kräfte, die den Terror mit
Gewinnen aus dem Heroin- und Kokoainhandel auf Kosten eines
Millionenheers von Süchtigen finanzieren und dadurch
völkerrechtswidrig ein friedliches Zusammenleben
weltweit verhindern, zum anderen wirken sie terrorisierend
auf den Staatsbürger zuhause, indem sie dessen
Grundrechte durch sogenannte Anti-Terror-Gesetze
beschneiden.
siehe
auch: »Wer
waren die Insider?«,
KONKRET-Interview von Jürgen Elsässer mit
Andreas von Bülow (Konkret 12, Dezember
2001)
Da
sind Spuren wie von einer trampelnden
Elefantenherde,
Tagesspiegel Interview v. 13.1. 02 mit Andreas von
Bülow
Thesen,
die von der bürgerlichen Presse zensiert
werden,
Rote Fahne Interview v. 14.2. mit Andreas von
Bülow
Deutschland:
Berlin ist eine belastete und naive Provinz" (der
USA),
Interview durch Moritz Schwarz: Der
Geheimdienstexperte Andreas von Bülow über
die Geostrategie der USA und die selbstverschuldete Ohnmacht
der Europäer,
"Der
Staat
geht zu weit",
Andreas von Bülow, Bundesminister a.D. und
Geheimdienstexperte, über den V-Mann-Skandal des
Verfassungsschutzes
Die
amerikanische Darstellung ist
falsch",
Geheimdienst-Experte
Andreas von Bülow im OP-Interview (5.4.2002): "7
der 19 Attentäter haben nach dem 11. September noch
gelebt"
(alle
6 Bülow Interviews als ein pdf.dokument, 72 kb, 13
S.)
"Die
amerikanische Darstellung
ist
falsch"
Geheimdienst-Experte
Andreas von Bülow im
OP-Interview:
"7
der 19 Attentäter haben nach dem 11. September noch
gelebt"
(pdf-datei)
Als
langjähriges Mitglied der Parlamentarischen
Kontrollkommission für die Geheimdienste ist Andreas
von Bülow ein ausgewiesener Kenner der Materie. Anfang
der 90er-Jahre gehörte der SPD-Politiker einem
Untersuchungsausschuß an, der im Auftrag des Deutschen
Bundestages die finanziellen Machenschaften der Stasi und
ihres Devisenbeschaffers Alexander Schalck- Golodkowski
aufklären sollte. Frustriert von der offensichtlichen
Blockade der Nachrichtendienste, die eine gründliche
Untersuchung der kriminellen Stasi-Aktivitäten
unmöglich machte, forschte Bülow auf eigene Faust
weiter und stieß dabei auf ein "erschreckendes
Gemälde der systematischen operativen
Verschränkung geheimdienstlicher, also staatlicher
Operationen mit der organisierten Kriminalität, dem
Drogenhandel und dem Terrorismus". Zu den Vorgängen um
den 11. September hat von Bülow sich sein eigenes Bild
gemacht. Im OP-Interview gibt er Anstöße, die
offizielle amerikanische Version zu Hintergründen und
Verlauf der Terror-Anschläge neu zu überdenken.
OP:
Herr von Bülow, Sie sind als Geheimdienstkenner
bekannt. Wie sehen Sie die Terroranschläge vom 11.
September auf die USA?
Andreas
von Bülow: Ich bezweifele die offizielle Version,
wie sie von den amerikanischen Behörden und den
internationalen Medien dargestellt wird. Osama Bin Laden und
die Al Quaida waren meines Erachtens nicht für die
Terroranschläge verantwortlich.
OP:
Wie kommen Sie zu dieser Aussage?
Bülow:
Ganz einfach: Ich habe festgestellt, daß es zwischen
dem, was die amerikanische Regierung zu den Anschlägen
sagt und der Realität eine lange Reihe von
Unstimmigkeiten gibt.
OP:
Als da wären?
Bülow:
Die Amerikaner haben zum Teil weltumspannende Geheimdienste
mit einem Etat von jährlich 30 Milliarden Dollar. Die
haben ihre Ohren überall, aber von den
Terroranschlägen sollen sie nichts gewußt haben.
48 Stunden n ach den Anschlägen zaubern sie dann eine
Liste aus dem Hut, die Fotos und Namen aller 19
vermeintlichen Attentäter enthält. Da frage ich
mich, wie kommen die an die Daten der Täter ran, wenn
die Terroristen Schläfer waren , also gar nicht bekannt
waren. Hinzu kommt: CNN veröffentlichte unmittelbar
nach den Geschehnissen die Passagierlisten. Kein arabischer
Namen befand sich darauf und schon gar nicht Namen der
Selbstmordattentäter. Außerdem: 10 Tage
später stellte sich heraus, daß 7 der 19
Attentäter noch am Leben waren ...
OP:
Das müssen Sie jetzt aber genauer erklären.
Bülow:
Diese 7 liefen teilweise unter heftigen Protest zu
amerikanischen Konsulaten, haben sich gemeldet und gesagt,
daß sie damit nichts zu tun haben. Des Weiteren
behauptet der Vater von Atta, der Rechtsanwalt in Kairo ist,
daß er noch zwei Tage nach den Anschlägen mit
seinem Sohn telefoniert habe. Wie glaubwürdig die
Aussagen von Attas Vater sind, kann ich nicht bewerten.
Bewiesen ist aber, daß zumindest 7 der 19 nach dem 11.
September noch gelebt haben.
OP:
Woher stammen ihre Recherchen? Wie sind sie darauf gekommen,
daß 7 der 19 noch leben sollen.
Bülow:
Die Hauptrecherchen haben englischsprachige Journalisten
durchgeführt. Die Fälle wurden in den englischen
Zeitungen Independent, Telegraph, aber auch bei BBC
abgehandelt. Eine Gruppe in England ist darauf aufmerksa m
geworden, hat sich die Mühe gemacht, alle
Recherche-Ergebnisse zusammenzustellen und ist auf die Zahl
7 gekommen.
OP:
Vielleicht haben sich diese Leute bei den Konsulaten ja
deshalb gemeldet, weil in der arabischen Namensgebung viele
identische Namen vorkommen.
Bülow:
Auch. Es hat sich herausgestellt, daß Fälle
darunter waren, in denen die Identität einfach geklaut
wurde. Außerdem darf man nicht vergessen, daß
die Attentäter, die die Anschläge so professionell
ausgeführt haben, in der Vorbereitung der Attentate
sich benommen haben wie eine Elefantenherde auf dem
Trampelpfad: Sie haben eine nachvollziehbare
Kreditkarten-Biographie, sie mieten Autos unter ihrem Namen,
sie melden sich bei den Flugschulen mit ihren Klarnamen an,
sie nehmen auf dem Weg in den Tod Testamente und
Abschiedsbriefe mit, die dem FBI "zufällig" in die
Hände fallen, weil sie falsch adressiert waren. Diese
Spur hat etwas von einer Schnitzeljagd, der die
Öffentlichkeit ja folgen soll. Darüber hinaus gibt
es Zeitungen in Florida, die vor Ort recherchierten und die
Fluglehrer zitierten, die den vermeintlichen Terroristen
Flugunterricht gaben. Diese haben gesagt, daß die
Leute gar keine Flugzeuge fliegen konnten. Einer habe 600
Flugstunden genommen und noch nicht mal richtig eine Cessna
fliegen können.
OP:
Wenn es stimmt, was sie sagen, dann fragt man sich, warum
andere Medien der Sache nicht nachgehen.
Bülow:
Das frage ich mich auch. Mich hat es verwundert, als ich
sah, daß "Der Spiegel" sieben Wochen nach den
Anschlägen eine Serie herausbringt, in der die 19 Leute
persönlich vorgestellt werden und nicht darauf hinweist
, daß Sieben, ich muß es noch mal betonen, noch
nach den Anschlägen am Leben waren. Es gibt noch mehr
Merkwürdigkeiten. Was ist mit den Voice-Rekordern und
den Flugschreibern? Von offizieller Seite heißt es,
sie enthalten keine Daten. Wie kann das sein? Ein
Voice-Rekorder aus der Maschine, die über Pensylvania
abgestürzt ist, soll zwar Aufzeichnungen enthalten, die
aus Rücksicht auf die Hinterbliebenen jedoch nicht
veröffentlicht werden könnten. Nicht zu vergessen:
Die Piloten der entführten Maschinen hätten einen
Knopf drücken müssen wonach ein Code
übersendet worden wäre, damit man am Boden
weiß, daß die Maschinen entführt worden
sind. Von keinem der vier Flugzeuge ist ein solches Signal
gesendet worden.
OP:
Was hat sich ihrer Meinung nach dann an Bord der Flugzeuge
abgespielt? Wer hat die Flugzeuge gesteuert?
Bülow:
Es gibt einen britischen Flugzeugingenieur, der anonym
bleiben möchte, aber von einem amerikanischen
Journalisten zitiert wird. Der sagt, in der Royal Airforce
in England sei bereits sehr früh an einem Projekt
gearbeitet worden, Kampfflugzeuge automatisch und ohne
Piloten zu steuern. Am Ende sei es gelungen, vier
Phantom-Fighter gleichzeitig zu starten, im Verbandsflug zu
führen und landen zu lassen: ohne Piloten. Diese
Technik sei in den 70er Jahren von den Amerikanern
aufgegriffen worden und in 600 der großen zivilen
Passagiermaschinen eingebaut worden um im Falle von
Flugzeugentführungen dem Piloten die Kontrolle
entziehen und das Flugzeug sicher landen zu können. Der
englische Ingenieur geht davon aus, daß diese Technik
bei den Attentaten auf das World Trade Center und das
Pentagon mißbraucht worden ist. Ich weiß nicht,
inwieweit man diesen Aussagen glauben kann, aber ich bin der
Auffassung, daß die amtlichen Stellen in den USA sich
kompetent mit dem Sachverhalt auseinandersetzen sollten. Die
dann zu Wort kommenden Sachverständigen
müßten sich der internationalen Diskussion von
Fachleuten stellen, die von der Sache etwas verstehen.
OP:
Nun hat man noch das Bild vor Augen, als die eine der
Maschinen, die in das World Trade Center flog, im letzten
Moment einen Schlenker machte, um nicht vorbei zufliegen.
Soll so ein Flugmanöver mit Fernsteuerung möglich
sein?
Bülow:
Ich bin kein Techniker. Ich kann mich nur auf die Aussagen
des britischen Ingenieurs berufen. Im Übrigen wäre
es ja nicht undenkbar, daß der Flug über
Beobachtungsposten auf der Hochhauslandschaft New Yorks
nachgesteuert werden konnte. Aber noch etwas: Sie
können sich wahrscheinlich noch an den Flugzeugabsturz
einer Egypt Air Maschine vor zwei Jahren erinnern. Da
hieß es von der Federal Aviation Agency, die
Absturzursache sei auf den Selbstmord des Piloten
zurückzuführen. Recherchen im Internet kann man
entnehmen, daß die Maschine seinerzeit von New York
aus gestartet war, nach Erreichen der endgültigen
Flughöhe auf Autopilot umgeschaltet worden war. Der
Pilot ging nach Übergabe an den Co-Piloten zur
Toilette. Plötzlich wurde die Maschine mit den
Triebwerken volle Kraft voraus in einen Sturzflug gezwungen.
Kapitän und Copilot versuchten alle nur denkbaren
Manöver, um die Maschine wieder aufzufangen, doch es
gelang ihnen nicht. Kurz vor dem Aufprall sagten sie dann
etwas wie Allah steh uns bei. Die amerikanische
Flugunfallbehörde hat daraus das Eingeständnis
eines bewußt gesuchten Selbstmordes des Piloten
abgeleitet.
OP:
War das ein Test?
Bülow:
Ich kann es nicht sagen. Ich möchte diesen Vorgang nur
erwähnen.
OP:
Aber wer soll denn als Drahtzieher hinter solchen Aktionen
stehen?
Bülow:
Da kann man nur spekulieren. Denken sie mal an den
ersten Anschlag auf das World Trade Center 1993. Da hat man
auch gesagt, die Täter waren Muslime. Das war aber eine
sehr merkwürdige Versammlung von Muslimen, denn die
Leute hatten Einreiseverbot. Die CIA hat die Leute um die
Kontrolle der Einwanderungsbehörde und des
Außenamtes herum in das Land gelangen lassen.
Außerdem war der Anführer dieser Muslime, der die
Agrarbombe, eine Mischung aus Düngemittel und
Dieselöl, gebastelt hatte, ein ehemaliger
ägyptischer Geheimdienstoffizier und ein V-Mann des
FBI. Er hatte mit seinem FBI-Führungsoffizier
vereinbart, daß das FBI einen Tag vor der Tat den
Bombeninhalt rechtzeitig durch ein harmloses Gemisch
vertauschen sollte. Diese Vereinbarung hat der V-Mann mit
einer Videokamera aufgezeichnet. Doch das FBI hat sich nicht
an die Vereinbarung gehalten. 6 Tote, Tausend Verletzte und
die Propaganda von den Muslimen als den Tätern war die
Folge.
OP:
Aber: Warum sollten die Amerikaner ihre eigenen Leute
opfern? Trauen sie das der CIA wirklich zu?
Bülow:
Nochmals: Die amerikanische Darstellung des Geschehens am
11. September ist mit immer größer werdender
Gewißheit falsch. Es wäre Aufgabe der
amerikanischen Riesenapparate, herauszufinden, wer es denn
sonst gewesen sein kann. Geschadet haben die Attentate der
muslimischen Welt. Genau dies müssen die Täter im
Sinne gehabt haben. Schon seit Jahren wird in den USA der
neue Feind, der muslimische Fundamentalismus, aufgebaut.
Dies geschieht nach dem Motto des Sinnstifters der
amerikanischen Geheimdienstlandschaft, Professor Samuel
Huntington aus Harvard, der meint, jede Gesellschaft brauche
einen Feind, den sie hassen könne, und dies sei nach
dem Untergang des Kommunismus für die westlichen
Völker zwangsläufig die Welt des Islam. Die
Gehirnwäsche ist auch bei uns zu Gange. Fragt man nach
den objektiven Nutznießern, so kann die derzeitige
amerikanische Regierung sozusagen über Nacht unter dem
Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus bar jeder
völkerrechtlichen Grundlage mit ihrem
Militärapparat in jedem Tal der Welt nach Osama Bin
Laden und den Al Quaida Kämpfern suchen, einer
Söldnertruppe , die die CIA im Verbund der
Geheimdienste Saudi-Arabiens und Pakistans selbst aufgebaut
hatte. Der inzwischen gigantisch gewordene
militärisch-industrielle-intellektuelle und auch
journalistische Komplex braucht nicht ab zurüsten. Die
Friedensdividende können sich die durch derartige Akte
der psychologischen Kriegführung hysterisierten und
manipulierten Massen abschminken. Im Gegenteil, es wird
drauf gelegt. Wer dagegen ist, kann als pro- terroristisch
denunziert, zuweilen sogar überwacht werden. Die USA
können mit ihren Rohstoffkonzernen auf die Beute des
Ost-West-Konfliktes zugreifen, wie es der andere
Stichwortgeber - der Geheimdienste und ehemalige
Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinsky vorgeschlagen hat.
Schließlich kann Israel im Windschatten des 11.
Septembers ohne Rücksicht auf Rückschläge in
der öffentlichen Meinung Amerikas die alte Idee der
Leute um Sharon verwirklichen, das Größere Israel
zu verwirklichen. Monat für Monat treiben Siedler,
staatlich subventioniert, die Landname zu Lasten der
Palästinenser weiter voran, nehmen die Äcker,
zerstören die Infrastruktur, bauen ihre eigene auf,
terrorisieren ihre Nachbarschaft. Die Armee schützt die
illegalen Siedlungen, verjagt die palästinensische
Verwaltung, vertreibt die Bevölkerung von Haus und Hof.
Aug um Auge, Zahn um Zahn. Im Pulverdampf von Terror und
Gegenterror schreitet die ethnische Vertreibung der
Palästinenser vermutlich bis zur Jordan-Grenze voran.
OP:
Warum gehen diese Umstände in den Medien unter?
Bülow:
Man vergleiche die Berichterstattung der Medien über
das Sexualleben des Präsidenten Clinton mit derjenigen
über den 11. September. Jeder Zweifel wird bereits im
Ansatz unterdrückt, weil über ihn nicht berichtet
wird. Daher ist die Regierung auch nicht zur Antwort und
Rechenschaft gezwungen. Aus den Berichten der amerikanische
Congreß-Ausschüsse ergibt sich, daß die CIA
selbstverständlich alle internationalen und
ausländischen Nachrichtenagenturen mit Mit- und
Zuarbeitern durchsetzen. Sie kann ausländische
Redaktionen und Journalisten mit exklusiven Nachrichten aber
auch mit Geld pflegen. Unerwünschte Nachrichten
können so ferngehalten, eingedämmt und die eigene
Sicht der Dinge eingeschleust werden. Oft hilft doch schon
die kostenfreie Einladung zu Kongressen und Tagungen an die
schönsten und interessantesten Orte Amerikas. Der
Journalist ist frei von seiner Redaktion, hat interessante
Nachrichten, die Redaktion ist frei von Kosten.
OBERHESSISCHE
PRESSE Nr. 79 vom 5. April 2002 Das Gespräch
führte Marcus Klöckner
[Freitag:
Die Ost-West-Wochenzeitung] 18 - 26.04.2002
KEINE
MITSPRACHE, NIRGENDS
(
pdf.version)
Jose
Bustani, weltweit geachteter Chef der
Chemiewaffenkontrollbehörde, wird entlassen und
bezichtigt die US-Regierung einer Verschwörung gegen
internationale Prinzipien.
Die
US-Regierung dreht durch. Jüngstes Opfer: Jose
Bustani, brasilianischer Diplomat und seit fünf
Jahren Generaldirektor der Internationalen
Chemiewaffenkontrollbehörde (OPCW - Organisation for
the Prohibition of Chemical Weapons). Während seiner
Amtszeit wurden zwei Millionen Chemiewaffen zerstört
und zwei Drittel aller Produktionsanlagen inspiziert. "Er
hat mehr für den Weltfrieden getan als irgendjemand
sonst", schreibt der Londoner Guardian. Seit Beginn
dieses Jahres passt Bustani nicht mehr ins US-Konzept,
weil er an der Gleichbehandlung aller
Mitgliedsländer der OPCW, inklusive der Vereinigten
Staaten, festhält - vor allem jedoch, weil er sich
für die Mitgliedschaft des Irak in der OPCW
einsetzt. Damit aber wäre dem geplanten Krieg der
Boden entzogen, und deshalb startete die US-Regierung
eine beispiellose Kampagne gegen den Chef einer
internationalen Behörde. Druck und Erpressung
brachten schliesslich am Montag dieser Woche den
gewünschten Erfolg: Bustani wurde entlassen. Doch
zuvor verteidigte er in einer ungewöhnlich offenen
und engagierten dokumentieren Auszüge.
Ich
werde angeklagt, die Mitgliedschaft des Irak in der OPCW
voranzutreiben, obwohl dieser Versuch in voller
Übereinstimmung mit den Entscheidungen des
UN-Sicherheitsrates steht und obwohl das dem Mandat der OPCW
entspricht. Bedeutet die Unzufriedenheit mit meiner
Amtsführung, dass die Universalität der Konvention
einige Länder einschliessen sollte, aber andere nicht,
wie zum Beispiel den Irak?
Ich
werde angeklagt - trotz voller Übereinstimmung mit
Artikel X der OPCW - ein glaubwürdiges System für
den Schutz von Mitgliedstaaten gegen einen Angriff, auch
gegen einen terroristischen Angriff, mit Chemiewaffen zu
etablieren. Sollen mehr als zwei Drittel der Mitgliedstaaten
ohne Verteidigung gegen eine solche Bedrohung bleiben,
während die Fähigkeit einer kleinen Zahl anderer
Staaten, sich und ihre Verbündeten zu schützen,
intakt bleibt?
Ich
werde angeklagt, der internationalen Gemeinschaft in ihrem
Kampf gegen den Terrorismus die Unterstützung der OPCW
und ihrer einzigartigen Chemiewaffen-Expertise angeboten zu
haben. Ist das ein Verbrechen? Oder ist das nicht vielmehr
ein vernünftiges Angebot, das die OPCW, in enger
Konsultation mit anderen internationalen Organisationen und
im Kontext des 11. September, allen interessierten
Mitgliedsstaaten unterbreiten sollte? (...)
Ich
will hier offen reden: Es geht heute um einen Angriff auf
die OPCW. Die Verschwörer hätten gern hinter
verschlossenen Türen und ohne Aufsehen gehandelt. Sie
waren sich absolut sicher, dass sie nach Belieben auf dem
globalen Schachbrett spielen können - ohne Konsultation
und ohne Erklärung gegenüber dem Rest der Welt und
insbesondere gegenüber den anderen Mitgliedsstaaten der
OPCW. Aus diesem Grunde wurde in flagranter Verletzung von
Buchstaben und Geist der Chemiewaffenkonvention die
brasilianische Regierung aufgefordert, meine Entlassung zu
betreiben. Später hat man mich mit Ultimaten
aufgefordert, Exekutivrates es ablehnte, das einseitige
Handeln der USA zu unterstützen, wurde die Kampagne
fortgesetzt.
Wie
ich Ihren Aussenministern bereits geschrieben habe, sollte
noch ein wichtigerer und grundsätzlicherer Punkt
berücksichtigt werden. Hier geht es
um
weit mehr als die Person des Generaldirektors und um mehr
als die Chemiewaffenkontrollbehörde. Kein
Generaldirekter einer internationalen Organisation ist
jemals während seiner Amtszeit entlassen worden. Mehr
noch, kein Generaldirektor sollte ohne vernünftiges
Verfahren, ohne Nachweis von Fehlverhalten, ohne offene
Diskussion und ohne Diejenigen von Ihnen, die unsere
Organisation kennen, wissen, dass ich mich keiner
Verfehlungen schuldig gemacht habe. Sie wissen, dass es sich
Missmanagement gab und dass jeder Cent ordnungsgemäss
bilanziert wurde. Der letzte Bericht der
Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2001 hat dies
erneut gezeigt. (...)
Sie
wissen, dass mein Angebot einer vollständigen und
unabhängigen Untersuchung zurückgewiesen wurde,
weil eine solche Untersuchung ergeben hätte, dass die
Anschuldigungen völlig haltlos sind. Die
Entscheidungsgrundlage der US-Regierung, die Ihnen vorliegt,
ist ein Präzedenzfall. Künftig kann der Chef einer
internationalen Behörde jederzeit aus dem Amt entfernt
werden kann, weil ein einziger Mitgliedsstaat seinen
"Managementstil" nicht mag oder seine "Glaubwürdigkeit"
bezweifelt. (...)
Hier
und heute steht sehr viel auf dem Spiel: für die OPCW,
für andere internationale Organisationen und für
die internationale Gemeinschaft insgesamt. Es ist an der
Zeit, sich dieser Herausforderung zu stellen. Esist an der
Zeit, klare Prioritäten zu setzen, wie sie von der
Mehrheit gesehen werden und nicht nur von einigen Wenigen.
Aus diesem Grunde habe ich mich geweigert, dem Druck weniger
Mitgliedsstaaten nachzugeben. Ich möchte Ihnen allen
die Gelegenheit geben, Ihre Wahl zu treffen, zu bestimmen,
welche Zukunft, wenn überhaupt, multilaterale
Organisationen in dieser zunehmend gefährlichen,
komplexen und instabilen Welt haben sollen.
Sie
mögen überrascht sein zu hören, dass, wenn
ich resigniert hätte und zurückgetreten wäre,
meine Gegner mir einen würdevollen Abgang verschafft
und meine Verdienste hervorgehoben hätten. Aber ich
sage Ihnen: Ich brauche keinen heldenhaften Abschied. Wenn
ich gehe - und das liegt jetzt in Ihrer Hand - gehe ich
ehrenhaft. (...)
Ich
weigere mich zurückzutreten, nicht weil ich an meiner
Position hänge, sondern weil ich das Recht jedes
einzelnen Mitgliedslandes, auch des kleinsten, seine
Position zu äussern und seine Verantwortung
wahrzunehmen, verteidigen will. Ich sehe es als meine
Pflicht an, Ihnen allen, und nicht nur den Mächtigsten
unter Ihnen, das Recht zu geben, mich
abzulösen.
Obwohl
dieses einmalige, rüde und willkürliche Verfahren,
das heute im Öffentlichkeit verborgen bleiben wird, ist
es ein wunder Punkt in der Geschichte internationaler
Beziehungen. Ich hoffe, dass Sie alle, die Mitgliedstaaten,
in vollem Bewusstsein dieser historischen Herausforderung
gerecht werden. Die Wahl, die Sie treffen, wird darüber
entscheiden, ob Multilateralismus überleben wird, oder
ob es zu einem Unilateralismus kommt, der sich hinter
internationalen Organisationen versteckt.
Übersetzung
aus dem Englischen von Hans Thie
Wer
sind die wahren Schurkenstaaten? - Selbstentlarvung der
Achse der Verlogenheit
SPIEGEL
ONLINE - 12. Mai 2002, 11:30, URL: http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,195732,00.html
Biowaffen,
Bakterien
gegen Panzer
Jan
van Aken, Biologe und Biowaffenexperte vom Hamburger
"Sunshine
Project",
über US-Pläne zur Entwicklung offensiver
Biowaffen.
SPIEGEL:
Ihre Organisation hat Zugang zu zwei Dokumenten bekommen,
die angeblich erstmals beweisen, dass die USA offensive
Biowaffen entwickeln wollen. Was sind das für
Dokumente?
Van
Aken: Es handelt sich um zwei Forschungsanträge von
Militärlabors, die - unter anderem auch gentechnisch
veränderte - Mikroorganismen in Biowaffen verwandeln
wollen. Diese Mikroben sollen - teilweise mit Hilfe von
selbst produzierten Biokatalysatoren - Materialien wie
Asphalt, Zement, Farbe und Öl zerstören
können und damit folglich die Rollfelder, Gebäude,
Panzer und Flugzeuge des Gegners. Sie stellen also eindeutig
offensive Biowaffen dar, die nach dem
US-Biowaffenkontrollgesetz eigentlich verboten sind.
SPIEGEL:
Aber meist sind es doch gerade die USA, die andere
Länder wegen der angeblichen Entwicklung offensiver
Biowaffen brandmarken ...
Van
Aken: ... und trotzdem planen sie, selbst welche zu
entwickeln. Wirklich überrascht hat mich daran
eigentlich nur die Dreistigkeit, mit der die Anträge
formuliert sind. Da heißt es: "Die Anwendbarkeit
dieser Technik kennt keine Grenzen. Biokatalysatoren
können gezielt entwickelt werden, um jedes beliebige
Material zu zerstören. Alle Waffengattungen hätten
Interesse hieran." Bisher habe ich nur Dokumente gesehen, in
denen mit allen Mitteln versucht wird, den offensiven
Charakter der Forschung zu vertuschen. Immerhin kann die
Entwicklung offensiver Biowaffen in den USA mit lebenslanger
Haft bestraft werden.
SPIEGEL:
Warum wurden die Anträge dann trotzdem eingereicht?
Van
Aken: Vielleicht kennen die Militärs ja ihre eigene
Gesetzgebung nicht. Sollten die Anträge
tatsächlich befürwortet werden - darüber hat
das Pentagon zu entscheiden -, könnte sofort dagegen
geklagt werden.
SPIEGEL:
Welche Gefahren drohen, sollten solche Mikroorganismen
tatsächlich entwickelt und im Krieg eingesetzt werden?
Van
Aken: Gentechnisch veränderte Organismen im
großen Stil in die freie Wildbahn auszusetzen kann
völlig unberechenbare Folgen haben.
Hat
Rumsfeld selbst damals Irak Biowaffen
geliefert?
Auf
der offiziellen Website des Senators Byrd kann man sehen,
was er selbst zum Thema "USA versorgten Irak mit Biowaffen
Grundelementen" (im damaligen Iran-Irak-Krieg) schreibt!
http://byrd.senate.gov/byrd_issues/byrd_iraqi_bioweapons/byrd_iraqi_bioweapons.html
Zur
Dokumentierung der offiziellen Quelle:
Erreichbar
ganz offiziell über den Senat der USA http://www.senate.gov/
"Senators" anklicken (führt zu http://www.senate.gov/senators/index.cfm)
Aus
der Liste der Senatoren Byrd, Robert (D - WV), damit gelangt
man per Link auf http://byrd.senate.gov/
Anm.:
*.gov Seiten werden nur an Regierungen vergeben, nicht an
Freaks!
Unterhalb
des Balkens "Special Features..." sind 3 Eliptische Buttons,
die Hintergrundinfos zum Thema bieten. Der oberste "US
provided Iraq with Bioweapon Building Blocks"
http://byrd.senate.gov/byrd_issues/byrd_iraqi_bioweapons/byrd_iraqi_bioweapons.html
Ist
wohl der wichtigste, die anderen aber nicht weniger
interessant.
Die
in der unten wiedergegebenen Mail genannte Web-Adresse
http://www.fas.org/irp/congress/2002_cr/s092002.html
gehört der Federation of American Scientists, dem
Bündnis der Amerikanischen Wissenschaftler.
Hier
ist eine kleine Presse-Dokumantation zum Thema
aufgeführt, die sich massgeblich auf Senator Byrd und
seine Reden stützt.
Sen.
Byrd hat im Streitkräfteausschuß des Senats
Verteidigungsminister Rumsfeld mit der Tatsache
konfrontiert, daß die US-Regierung selbst -- und zwar
unter maßgeblicher Beteiligung von Rumsfeld selbst,
Irak mit biologischen "Agents" beliefert hat, wissend,
daß der Irak daraus Biowaffen entwickeln würde,
um sie gegen den Iran einzusetzen. Inzwischen fordern
Veteranenverbände den Rücktritt von
Rumsfeld.
Byrds
Beitrag inclusive der Dokumentation -- einschließlich
einer genauen Liste der Erreger, Mengen, Daten und
beteiligten Personen -- findet man im Congressional Record
unter: http://www.fas.org/irp/congress/2002_cr/s092002.html
Wir
sollten den Skandal so weit wie möglich herumposaunen,
und auf Rumsfelds Rücktritt hinarbeiten, denn er und
Cheney bilden den Rückhalt der Kriegspartei in
Washington innerhalb der Regierung. Wenn wir ihren
Einfluß demontieren, besteht noch eine hance, den
Irak-Krieg abzuwenden.
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"Wer
aber weiß nicht, daß die amerikanische Regierung
einen Kriegsplan ausgearbeitet und in die Tat umzusetzen
begonnen hat, der die Zukunft der Menschheit gefährdet.
Wenn wir jetzt nicht diejenigen stoppen, die die Völker
zu Terroristen erklären, um sie zu vernichten, dann
wird es morgen zu spät sein. Wir, die einfachen
Menschen unseres Landes, wissen: Wenn der Irak der Gnade der
zeitgenössischen Eroberer überlassen wird, dann
halten wir die Tür offen, um morgen die dunkelsten
Kräfte passieren zu lassen, die die Menschheit je
gekannt hat" - Mikis Theodorakis (griechischer
Komponist)
Emanzipation
Humanum,
Version 5. 2002 Kritik, Anregungen zu Form und Inhalt,
Dialog sowie unveränderter Nachdruck bei Quellenangabe
und Belegexemplar erwünscht. Übersetzung in andere
Sprachen erwünscht. Kürzungen und Änderungen
nach Absprache möglich.
http://emanzipationhumanum.de/deutsch/wtc07.html
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